Der im Haushaltsplan 2023 ausgewiesene Sperrvermerk auf die Beschaffung eines Fahrzeugs im Bereich Kläranlage für die Kanalunterhaltung wird aufgehoben.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

 

Derzeit ist im Bereich Kanal lediglich ein Fahrzeug für die Mitarbeiter im Neuen Rathaus vorhanden. Für den Bereich Kanal muss für die drei Mitarbeiter auf dem Standort Kläranlage ein Fahrzeug angeschafft werden.

Mit diesem soll zukünftig das Team des Kanalspülwagens Aufgaben erledigen, für die ein Einsatz des Spülwagens unverhältnismäßig ist. Zudem soll ein paralleles Arbeiten an verschiedenen Einsatzorten des Teamleiters und der Spülwagenfahrer ermöglicht werden.

Hierzu gehören z.B. Aufgaben wie die Zustandserfassung des Verschmutzungsgrades vorab mit dem elektronischen Kanalspiegel durch den Teamleiter oder auch Aufgaben wie die Beratung der Bürger vor Ort, die nur der Teamleiter wahrnimmt.

Zudem soll durch das neue Fahrzeug die Vororterkundung an mit dem Spülwagen schwer zugänglichen Stellen ermöglicht werden.

Ein weiterer Einsatz wäre bei der neu geplanten Kanalrufbereitschaft.

Es soll ein Kastenwagen mit Heckklappe und genügend Laderaum ausgeschrieben werden.

 

Der Antrag auf überplanmäßige Aufwendungen in Höhe von 20.000 € wurde verwaltungsintern am 17. Juli 2023 genehmigt.

 

Auf die Beschaffung eines Fahrzeugs wurde im Rahmen der Haushaltsplanberatung ein Sperrvermerk beschlossen. Der ausgewiesene Sperrvermerk soll aufgehoben werden.

JA

x

NEIN

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Finanzbedarf	Bemerkung
7538000026004 Kläranlage Fahrzeuge	2023	20.000	40.000	Sperrvermerk