Anfrage aus dem Gemeinderat vom 28.06.2022

Herr Prof. Ziegler berichtet, dass für eine kleine Baustelle in Höfingen am Schlossberg die Straße gesperrt und Ampeln aufgestellt wurden etc. Ihn interessiert, wer die Kosten für die Maßnahmen trage und ob dies „maßvoll“ war, da nur ein kleines Stück Gehweg gemacht wurde.

 

Stellungnahme der Verwaltung

Es handelte sich um Instandsetzungsarbeiten am öffentlichen Gehweg und an den Bordsteinen, verursacht durch die Umbauarbeiten am Gebäude Am Schloßberg 6.

Die Kosten trägt der Verursacher.

Grundlage für die Sperrung ist die verkehrsrechtliche Anordnung, welche auf der Basis des gestellten Antrags erteilt wurde. Der Umfang der verkehrsrechtlichen Maßnahmen begründet sich auf die im Jahr 2021 neue erlassene Richtlinie zur verkehrsrechtlichen Sicherung von Arbeitsstellen und den Arbeitsschutzrichtlinien.