Anfrage aus dem Gemeinderat vom 16.03.2021

Herr Kindermann nimmt Bezug auf die Leo-Oh! App. Die Reaktionszeiten würden 10 bis 12 Tage betragen. Er informiert zur Baustelle in der Mollenbachstraße, dass hier Anhänger in entgegengesetzter Richtung geparkt werden. Die vorhandenen Eisenplatten seien inzwischen von der Stadt entfernt worden und man habe im Kurvenbereich Halteverbotsschilder angebracht. Trotzdem stünden die Anhänger dort noch immer gefährdend in entgegengesetzter Richtung. Er bitte darum, dass das Ordnungsamt den Gefährdungspunkt zeitnah entferne.

 

Stellungnahme der Verwaltung

In der Mollenbachstraße wurden durch Schneeräumfahrzeuge des Winterdienstes ein Schachtdeckel und Teile der Fahrbahn beschädigt. Eine Überprüfung durch das Tiefbauamt hat dabei ergeben, dass die Schadstelle nicht kurzfristig zu beheben ist. Daraufhin hat das Tiefbauamt die Gefahrenstelle unverzüglich provisorisch mittels Eisenplatten und Leitbaken abgesichert.  Das Ordnungsamt erhielt am 23.02.2021 durch eine Anwohnerin Kenntnis von der Situation. Durch die Aufstellung der Baken fuhren die Verkehrsteilnehmer über die private Pflasterfläche und den Gehweg. Unverzüglich wurde eine bessere Absicherung der Schadensstelle veranlasst und umgesetzt.

Ergänzend wurden im dortigen Kurvenbereich Halteverbote eingerichtet. Im Geltungsbereich der Halteverbote war ein Anhänger abgestellt. Ein Abschleppen war jedoch nicht ohne weitere Vorabstimmungen möglich. Nicht jedes Abschleppfahrzeug kann Anhänger in dieser Größenordnung anheben und verladen. Ein solches Fahrzeug war ad hoc nicht verfügbar. Bei einer Nachkontrolle durch den Vollzugsdienst war der Anhänger jedoch entfernt. Eine Überprüfung erfolgt regelmäßig durch den GVD im Rahmen seiner Streifentätigkeit.

 

Grundsätzlich sollte für eine schnellstmögliche Bearbeitung in dringenden Situationen eine direkte telefonische Meldung beim Ordnungsamt oder der Polizei erfolgen. Darauf wird auch in den Leo‑Oh! Apps und auf der Leo‑Oh!‑Website entsprechend hingewiesen.