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Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2020/399-06--01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

  1. Die für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten 2021 werden zur Kenntnis genommen.
  2. Das Beratungsergebnis des Ortschaftsrats Höfingen zu den Haushaltsanträgen ORH 01, ORH 04, ORH 05, ORH 07, ORH 08 und ORH 09 wird zur Kenntnis genommen.
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Sachverhalt

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

Der Ortschaftsrat Höfingen hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 über die Haushaltsanträge beraten. Zu den Haushaltsanträgen werden vom Ortschaftsrat die nachfolgenden Anmerkungen und Ergänzungen gemacht:

 

Zu ORH 01

Bezugnehmend auf die Stellungnahme der Stabstelle Innovative und intermodale Mobilität, beantragt der Ortschaftsrat Höfingen mit Blick auf die Personalengpässe in dieser Abteilung, die Potenzialanalyse extern zu vergeben.

 

Zu ORH 04

Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Kämmereiamts beantragt der Ortschaftsrat Höfingen, dass die Mittel für die Projekte der Verkehrsmaßnahmen aus dem Erbe Beck, regelmäßig im Haushalt neu veranschlagt werden, bis diese für die angedachten Maßnahmen verwendet wurden.

 

Zu ORH 05

Der Trimm-Dich-Pfad soll funktionell wiederhergestellt werden. Es soll außerdem überprüft werden, was eine Erneuerung kostet. Die Planungskosten über 5 TEUR sollen aus dem Erbe Beck finanziert werden.

 

Zu ORH 07

Die Stellungnahme des Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Maßnahme soll in 2022 allerdings auf jeden Fall baulich umgesetzt werden.

 

Zu ORH 08

Stellungnahmen des Ordnungsamtes und der Stabstelle Innovative und intermodale Mobilität wird zur Kenntnis genommen. Eine zeitnahe Umsetzung von Seiten des Ortschaftsrates ist erwünscht.

 

Zu ORH 09

Dieser Antrag wurde falsch verstanden. Es handelt sich nicht um den Fußweg von der Hischlander Straße zur Ditzinger Straße, sondern um den Weg von „Hinter dem Friedhof“ durch den alten Friedhof an der alten Aussegnungshalle vorbei zu diesem Fußweg.  Dort ist nichts beleuchtet.  Es soll überprüft werden, ob eine Ausleuchtung möglich ist, da es sich um einen Querweg durch den Friedhof handelt (siehe Anlage 1).

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Finanz. Auswirkung

JA

x

 

NEIN

 

 

Die finanziellen Auswirkungen ergeben sich auf Grund der weiteren Beschlussfassung.

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Anlagen

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