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Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2020/399-06--01
Grunddaten
- Betreff:
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Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2021 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten
Ergänzungsanträge des Ortschaftsrats Höfingen
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Ortschaftsverwaltung Höfingen
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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Erledigt
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Sozial- und Kultusausschuss
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Vorberatung
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03.03.2021
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Geplant
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Planungsausschuss
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Vorberatung
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04.03.2021
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Geplant
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Gemeinderat
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Entscheidung
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16.03.2021
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Sachverhalt
Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung
Der Ortschaftsrat Höfingen hat in seiner Sitzung am 24.02.2021 über die Haushaltsanträge beraten. Zu den Haushaltsanträgen werden vom Ortschaftsrat die nachfolgenden Anmerkungen und Ergänzungen gemacht:
Zu ORH 01
Bezugnehmend auf die Stellungnahme der Stabstelle Innovative und intermodale Mobilität, beantragt der Ortschaftsrat Höfingen mit Blick auf die Personalengpässe in dieser Abteilung, die Potenzialanalyse extern zu vergeben.
Zu ORH 04
Bezugnehmend auf die Stellungnahme des Kämmereiamts beantragt der Ortschaftsrat Höfingen, dass die Mittel für die Projekte der Verkehrsmaßnahmen aus dem Erbe Beck, regelmäßig im Haushalt neu veranschlagt werden, bis diese für die angedachten Maßnahmen verwendet wurden.
Zu ORH 05
Der Trimm-Dich-Pfad soll funktionell wiederhergestellt werden. Es soll außerdem überprüft werden, was eine Erneuerung kostet. Die Planungskosten über 5 TEUR sollen aus dem Erbe Beck finanziert werden.
Zu ORH 07
Die Stellungnahme des Tiefbauamtes wird zur Kenntnis genommen. Die Maßnahme soll in 2022 allerdings auf jeden Fall baulich umgesetzt werden.
Zu ORH 08
Stellungnahmen des Ordnungsamtes und der Stabstelle Innovative und intermodale Mobilität wird zur Kenntnis genommen. Eine zeitnahe Umsetzung von Seiten des Ortschaftsrates ist erwünscht.
Zu ORH 09
Dieser Antrag wurde falsch verstanden. Es handelt sich nicht um den Fußweg von der Hischlander Straße zur Ditzinger Straße, sondern um den Weg von „Hinter dem Friedhof“ durch den alten Friedhof an der alten Aussegnungshalle vorbei zu diesem Fußweg. Dort ist nichts beleuchtet. Es soll überprüft werden, ob eine Ausleuchtung möglich ist, da es sich um einen Querweg durch den Friedhof handelt (siehe Anlage 1).
Anlagen
| Nr. | Name | Original | Status | Größe |
|---|---|---|---|---|
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1
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(wie Dokument)
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207,4 kB
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