Der Haushaltsplanentwurf 2021 für die Jugendmusikschule Leonberg wird, als Teil des Haushaltsplans 2021, in der vorliegenden Form beschlossen.

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

 

Auch für den vorliegenden Haushaltsplanentwurf 2021 hat sich die Jugendmusikschule wie in den Jahren zuvor um eine sparsame und effiziente Mittelanmeldung bemüht. Im Blick auf die Auswirkungen der Corona-Pandemie und damit einhergehende Gebührenverluste wurden zudem weitere Konsolidierungsmöglichkeiten sowie Erhöhung der Erträge geprüft. Der Vergleich zwischen Nettoresourcenbedarf 2020 in Höhe von 1.419.174 EUR und Nettoresourcenbedarf 2021 in Höhe von 1.563.009 EUR ergibt einen Anstieg des Zuschussbedarfs von 143.835 EUR. Beim investiven Haushalt hat sich der Ansatz von 2020 in Höhe von 5.100 EUR auf 4.000 EUR im Jahr 2021 reduziert.

 

Der Zuschussbedarf im Jahr 2021 steigt insgesamt um 142.735 EUR.

                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                                

Gründe für die Veränderung des Ergebnishaushalts sind:

 

1. Das Sachkonto Zuweisungen und Zuschüsse (31410000) erhöht sich um 15.000 EUR auf 150.000 EUR. Bei diesen Erträgen handelt es sich um Zuwendungen des Landesverbands der Musikschulen Baden-Württemberg: Es werden inzwischen 12,5 % der Personalkosten der Jugendmusikschule Leonberg erstattet.

 

 

2. Das Sachkonto Benutzungsgebühren und ähnliche Entgelte (33210000) steigt um
   11.000 EUR auf 679.000 EUR an. Die Berechnung hierfür erfolgt aufgrund der Gebührenerhöhung um durchschnittlich 5 % ab 01.09.2021. Es wird zudem kein Corona-bedingter Einnahmeverlust angenommen.

 

3. Das Sachkonto Erstattungen vom Land (34810000) reduziert sich um 30.800 EUR auf 26.400 EUR. Bei diesen Erträgen handelt es sich um Zuwendungen für Singen-Bewegen-Sprechen (SBS). Pro Gruppe erfolgt ein Zuschuss von 2.200 EUR. Aufgrund des Corona-Virus können anstelle der ursprünglich 26 Gruppen nur noch 12 Gruppen stattfinden. Hierauf hat die Jugendmusikschule Leonberg keinen Einfluss.
    
4. Das Sachkonto Erstattungen von Gemeinden (34820000) erhöht sich um 1.000 EUR auf 7.000 EUR, da mehr Schüler/innen der Jugendmusikschule einen Teilhabepass abgeben.

 

5. Das Sachkonto Unterhalt des beweglichen Vermögens (42210000) reduziert sich um 3.700 EUR. Die geplanten 12.000 EUR sind für Wartungen der Musikinstrumente vorgesehen. Eine weitere Reduzierung der Wartungskosten ist nicht zu empfehlen, da sonst für den Unterricht erforderliche defekte Instrumente nicht repariert oder ersetzt werden können.

 

6. Das Sachkonto Erwerb von geringwertigen Vermögensgegenständen (42220000) verringert sich im Vergleich zum Vorjahr um 6.600 EUR auf 6.000 EUR. Aufgrund der angespannten Haushaltslage wurden keine Mittel für die Ersatzbeschaffungen von Möbeln eingeplant. Es wird jedoch mit Anschaffungen von Musikinstrumenten gerechnet. Diese sind für den laufenden Betrieb einer Jugendmusikschule erforderlich.

 

7. Unter dem Sachkonto Erwerb EDV-Geräte (42220100) sind im Zuge von Digitalisierung und virtuellem Unterricht 12.000 EUR für den Erwerb von digitalen Endgeräten für jeden Unterrichtsraum der Jugendmusikschule entsprechend deren Digitalisierungskonzept eingestellt (siehe Vorlage 2020/234, Anlage 5).

 

8. Das Sachkonto Raummiete (42310000) erhöht sich um 1.500 EUR auf 3.000 EUR. Dieser Betrag wurde eingeplant, falls aufgrund des Corona-Virus die Anmietung größerer Räumlichkeiten erforderlich ist. Sofern dies 2021 nicht notwendig wird, entfällt dieser Mehraufwand.

 

9. Das Sachkonto Dienst- und Schutzkleidung (42611000) reduziert sich um 2.000 EUR auf 1.000 EUR. Ein evtl. benötigter Beitrag für Otoplastiken (Schutzausrüstung für Lehrkräfte) sollte jedoch beibehalten werden.

 

10. In den nächsten Jahren sind aufgrund wandelnder gesellschaftlicher und pädagogischer Erfordernisse wichtige Fortbildungen notwendig. Der Planansatz des Sachkontos Aus- und Fortbildung (42612000) wurde jedoch aufgrund der Haushaltslage um
    1.000 EUR auf 4.000 EUR reduziert. Weitere Kürzungen sollten nicht vorgenommen werden.

 

11. Das Sachkonto Besondere Verwaltungs- und Betriebsaufwendungen (42710000) verringert sich um 1.100 EUR auf 33.600 EUR. Das Abführen des Fördervereinsanteils ist laut Gemeinderatsbeschluss festgesetzt. Die Summe von 22.000 EUR ist anhand der Erfahrungswerte hochgerechnet. Je nachdem, ob die Instrumentalklassen
    (v.a. die Bläserklassen) während der Pandemie überhaupt wie zu Zeiten der Haushaltsplanung erhofft stattfinden können, reduziert sich dieser Betrag - dann allerdings zugleich leider auch die Gebühreneinnahmen der Jugendmusikschule. Aufgrund der Haushaltslage wurde jedoch die Positionen „Arbeitspläne, Werbung“ und „Schulveranstaltungen“ gekürzt. Die größten Positionen bei den Schulveranstaltungen sind die Veranstaltungen "50 Jahre Sinfonieorchester Leonberg" und "55 Jahre JMS Leonberg", die entsprechend kostenoptimiert geplant werden.
12. Das Sachkonto laufender EDV-Aufwand (42710100) reduziert sich um 5.000 EUR auf 17.100 EUR. Grund hierfür ist, dass der Ausbau des WLANs in der Georgii-Halle in 2020 erfolgt ist und somit hierfür keine Mittel für 2021 benötigt werden. Allerdings muss das WLAN in der Lindenbergerstraße 18 noch eingerichtet werden.

 

13. Auf dem Sachkonto Lehr- und Unterrichtsmittel (42740000) wurden jedes Haushaltsjahr 3.000 EUR geplant. Aufgrund der Haushaltslage wurde der Betrag um 300 EUR auf 2.700 EUR reduziert. Allerdings sind Notenanschaffungen für den Unterricht der Jugendmusikschule zwingend notwendig, weshalb von weiteren Streichungen abgesehen werden sollte.

 

14. Das Sachkonto Honorare förderfähig (42910010) erhöht sich um insgesamt 5.000 EUR auf 45.000 EUR. Grund hierfür ist eine im Marktvergleich dringend notwendige Anpassung der Honorarsätze zum 01.03.2021, um weiterhin qualifizierte Lehrkräfte gewinnen zu können.

 

15. Auf dem Sachkonto Honorare nicht förderfähig (42910011) waren bislang 500 EUR für Honorare für Beratungstätigkeit bei Bewerbungen geplant. Dieser Betrag wird komplett eingespart.

 

16. Das Sachkonto sonstige ordentliche Aufwendungen (44290000) muss um 2.500 EUR auf 12.500 EUR erhöht werden. Hiervon müssen der Mitgliedsbeitrag für den Landesverband der Musikschulen Baden-Württemberg und die Kopierlizenz bezahlt werden. Diese Kosten sind abhängig von der Schülerzahl der Jugendmusikschule Leonberg bzw. vertraglich gebunden und nicht verhandelbar. Sie können nicht reduziert werden.

 

17. Auf dem Sachkonto Dienstreisen (44310003) wurden jedes Haushaltsjahr 1.000 EUR geplant. Aufgrund der Haushaltslage wurde der Betrag um die Hälfte auf 500 EUR reduziert.

 

18. Das Sachkonto Steuern, Versicherungen, Schadensfälle (44410000) muss um
    2.500 EUR auf 5.500 EUR erhöht werden: Es wird nun auch die Künstlersozialversicherung von diesem Sachkonto bezahlt. Diese Abgabe sowie der Versicherungsbeitrag können nicht reduziert werden. Für Schadensfälle, die nicht von der Versicherung übernommen werden, sind lediglich 400 EUR angesetzt.

 

19. Die Personalaufwendungen steigen insgesamt tarifbedingt um 122.806 EUR auf 1.429.040 EUR. Die Hochrechnung ist eine Stichtagsberechnung der Personalabteilung: Alle zum 30.06.2020 Beschäftigten wurden mit dem an diesem Tag vorhandenen Beschäftigungsumfang hochgerechnet. Die tatsächlichen Personalkosten können je nach unterjährig erforderlichen Veränderungen von Beschäftigungsanteilen beim pädagogischen Personal höher oder niedriger ausfallen.

 

Grund für die Veränderung der Investitionsauszahlungen:

 

Es wird für 2021 ein Präsenz-Kontrabass für das Junge Orchester und das Jugendsinfonieorchester benötigt, weshalb 4.000 EUR eingestellt sind. Diese Anschaffung sollte in jedem Fall erfolgen, da Kontrabass ein ensemblewichtiges Mangelfach ist und der Bass dringend benötigt wird. Der Kauf von Instrumenten ist für den laufenden Betrieb einer Jugendmusikschule elementar, daher werden auch in den kommenden Jahren Anschaffungen notwendig sein. Aus diesem Grund sind auch für die Jahre 2022-2024 jeweils 5.000 EUR eingeplant.

 

Gebühreneinnahmen:

 

Aufgrund der Corona-Pandemie wurden im Jahr 2020 geringere Erträge von rund
80.000 EUR erzielt. Grund hierfür war die vollständige Erstattung der Gebühren von 16.03. bis 30.04.2020 (Osterferien ausgenommen). Anschließend wurde für virtuellen Unterricht eine Ermäßigung von 25 % gewährt, was auch in die Satzung und Gebührensatzung der Jugendmusikschule Leonberg aufgenommen worden war.

 

Allerdings divergieren inzwischen die Ansichten bezüglich der Wertigkeit von Online-Unterricht in Ausnahmesituationen wie der Corona-Pandemie in Fachkreisen dahingehend, dass es aufgrund der Aufwände hierfür und der zwischenzeitlich erfolgten Professionalisierung der Lehrkräfte nun für durchaus vertretbar gehalten wird, für virtuellen Unterricht nur während einer kompletten Schließung der Einrichtung ab der neunten Woche eine Ermäßigung von 25 % zu gewähren.

 

Daher schlägt eine separate Beratungsvorlage vor, Satzung und Gebührensatzung der Jugendmusikschule Leonberg dahingehend zu aktualisieren. Diese wurde bereits in der Sitzung des Sozial- und Kultusausschusses am 27.01.2021 und im Gemeinderat am 02.02.2021 behandelt.

 

Da im Blick auf das Rechnungsergebnis 2019 und die Planzahlen für 2020 und 2021 eine Stabilisierung des Kostendeckungsgrads der Jugendmusikschule erforderlich ist und die letzte Gebührenerhöhung zum 01.09.2017 erfolgte, wird auch aufgrund der Haushaltslage eine Erhöhung der Gebühren zum 01.09.2021 um durchschnittlich 5 % vorgeschlagen (siehe Vorlage 2020/411). Diese ist im Marktvergleich mit anderen Musikschulen der Region sowie im Blick auf den weiteren breitestmöglichen Zugang zur Jugendmusikschule vertretbar.

 

JA	x
NEIN

 

Die finanziellen Auswirkungen des Teilergebnishaushaltes 04, Produktgruppe 2630 sind in den beigefügten Anlagen und im Sachverhalt dargestellt und erläutert.