Der Teilhaushalt 03/Produktbereich 21 des Ergebnis- und Finanzhaushalts (Schulträgeraufgaben) sowie der Teilhaushalt 06/Produktgruppe 5360 (Telekommunikations-einrichtungen - Umsetzung Masterplan Breitbandausbau) wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung im Rahmen der Strichvorlage 2020/399-04 zum Haushalt 2021 empfohlen.

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

 

Im Haushaltsplanentwurf 2021 mit mittelfristiger Investitionsplanung (Ergebnis- und Finanzhaushalt) ist der Bereich Schulwesen im Teilhaushalt 03, Produktbereich (PB) 21 mit den zugehörigen Kostenstellen bzw. Kostenarten dargestellt (siehe Anlage).

 

Die Jugendsozialarbeit an Schulen ist separat im Gesamthaushalt der Stadt im Teilhaushalt 05, Produktgruppe 36.20 dargestellt.

 

Die Mittelzuweisung des Schulbudgets erfolgt über Pauschalbeträge pro Schüler*in und Klasse. Die Beiträge orientieren sich an den Berechnungsgrundlagen für die einzelnen Schularten auf Basis der amtlich prognostizierten Schülerzahlen.

 

In der Vorlage dargestellt sind die Ertrags- und Aufwandsarten für den Schulträger allgemein, für die Schulen im Speziellen sowie für die Schulleitungen in Form des Schulleiterbudgets zur eigenständigen Bewirtschaftung.

 

Der Haushaltsplanentwurf 2021 beinhaltet außerdem einen Auszug aus dem Finanzhaushalt 2021, Teilhaushalt 06, Teil aus der Produktgruppe 53.60 Telekommunikationseinrichtungen: Umsetzung Masterplan Breitbandausbau. Für die Breitbandanbindung Schulen sind 1 Mio Euro im Jahr 2021 eingeplant.

 

Die Verwaltung wird Anträge auf Förderung im Rahmen der Vorgaben des Digitalpakt Schule stellen. Über den Sonderaufruf Breitbandausbau Schulen wurde ein Antrag auf Förderung des Breitbandanschlusses für sechs Schulstandorte gestellt. Die vorläufige Förderzusage hat die Verwaltung Ende November 2020 erhalten.

 

Den Schulleitungen stehen zur eigenständigen Bewirtschaftung in 2021 Aufwendungen in Höhe von insgesamt 629.480 Euro zur Verfügung (Ergebnishaushalt, ohne Investitionen), der Nettoressourcenbedarf für alle Leonberger Schulen in städtischer Trägerschaft beträgt insgesamt 10.340.999 Euro.

 

JA

NEIN

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