Anfrage aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 13.05.2020

 

Herr Werbke ist aufgefallen, dass weder der „Neuköllner Platz“ noch der Belforter Platz in irgendeiner Weise öffentlich benannt seien. Wünschenswert sei auch ein Hinweis, weshalb die Plätze so heißen. Eine Beschilderung sollte angebracht werden.

 

Stellungnahme der Verwaltung

Der „Neuköllner Platz“ ist im Volksmund bekannt, jedoch im Straßenverzeichnis nicht registriert.

 

Der Vorgang für eine offizielle Benennung des Platzes müsste ein Widmungsverfahren durchlaufen. Mit einer formellen Neubezeichnung müssten alle Gewerbetreibende und private Haushalte, die am „Neuköllner Platz“ (Kreuzung Eltinger/Leonberger/Römerstraße) ihren Sitz bzw. ihren Wohnort haben, ihre Anschrift dementsprechend abändern.

 

Sollte eine Beschilderung gewünscht sein, schlägt die Verwaltung eine informelle Benennung und Beschilderung des Platzes vor. Eine informelle Benennung bedarf eines Beschlusses des Gemeinderates, jedoch keines Widmungsverfahrens. 

 

Der Belforter Platz wurde als offizielle Hausanschrift des Rathauses bereits formell benannt.

 

Die Kosten für ein Schild belaufen sich auf mindestens 3.500 EUR. Dieser Betrag setzt sich aus Tiefbau-, Aufstellungs-, Druck- und Gestaltungskosten zusammen. Dabei würde eine einheitliche Darstellung der Schilder für alle nach den Leonberger Partnerstädten benannten Plätze (Rovinj, Belfort und Berlin-Neukölln) bevorzugt und in diesem Zuge die Geschichte der jeweiligen Städtepartnerschaften mit Bild und Text erläutert.

 

Der Rovinjer Platz hätte im Herbst 2020 im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten eingeweiht werden sollen. Diese Veranstaltung muss nun auf Grund der Corona-Pandemie und der damit verbundenen Planungsunsicherheit auf 2021 verschoben werden. Eine provisorische Beschilderung des Rovinjer Platzes ist für Herbst 2021 im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten geplant. Hinsichtlich der Benennung des Rovinjer Platzes mit einer finalen Entscheidung für einen Standort hat die Verwaltung bereits eine gesonderte Drucksache zugesagt.

 

Mittel für eine Beschilderung des Belforter Platzes und des „Neuköllner Platzes“ sind im Haushaltsplan 2020 nicht vorgesehen. Die jeweiligen Schilder könnten im Rahmen des Pferdemarktes und in Anwesenheit aller Partnerstädte enthüllt werden.

  

Der „Neuköllner Platz“ könnte alternativ auch mit einer entsprechenden Beschilderung im Rahmen der Jubiläumsfeierlichkeiten gemeinsam mit dem Rovinjer Platz öffentlich benannt werden. Dafür müssten Mittel für das Haushaltsjahr 2021 veranschlagt werden.