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Anfrage in einer Sitzung - 2020/082
Grunddaten
- Betreff:
-
Stadtgarten an der Bahnhofstraße
- Status:
- öffentlich (Vorlage freigegeben)
- Vorlageart:
- Anfrage in einer Sitzung
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
- Beteiligtes Amt:
- Stadtplanungsamt
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
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●
Geplant
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Gemeinderat
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Beantwortung Anfrage
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24.03.2020
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28.04.2020
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Sachverhalt
Anfrage aus dem Gemeinderat vom 03.03.2020
Herr Werbke spricht den geplanten Stadtgarten an der Bahnhofstraße an. Er fragt, wie die Beseitigung des Materials vonstattengehen solle.
Stellungnahme der Verwaltung
Mit der Fa. Wohnbau Layher GmbH & Co. KG ist im Jahr 2015 ein Kaufvertrag und städtebaulicher Vertrag geschlossen worden, der u.a. festlegt, dass die zukünftige Stadtgartenfläche während der Bauphase als Baustelleneinrichtungsfläche genutzt werden kann. In diesem Zusammenhang kann das Gelände durch die Fa. Layher auch aufgefüllt (nur mit vorhandenem Material - ohne Altlastenverdacht) und mit einer vorläufigen Befestigung (Rohplanie als Unterbau für die zukünftige Grünfläche) versehen werden bis maximal 0,3 m unterhalb eines dem Vertrag beigefügten Höhenmodellierungsplanes (entspricht ungefähr 0,3 m unterhalb der Straßenhöhe der Bahnhofstraße). Diese Gestattung gilt bis spätestens 31.12.2020.
Ein konkreter Zeitplan für die Entwurfs-/ Ausführungsplanung und die bauliche Umsetzung des Stadtgartens ist noch zu erarbeiten.