Kenntnisnahme

 

Zusammenfassung des Sachverhalts

Auf Antrag der SPD-Fraktion (SPD 08) wurde im Haushalt 2018 die Summe für Bauhofleistungen bei Straßenfesten um 25.000 € erhöht und diese zusätzlichen Mittel wurden mit einem Sperrvermerk versehen. Die Mittel sollen zur Unterstützung der Vereine bei großen Stadt- und Straßenfesten bzw. stadtprägenden Veranstaltungen verwendet werden.

Die Verwaltung wurde beauftragt, zu überprüfen, welche Feste unterstützt werden sollen und welche Aufgaben durch den BBH übernommen werden können.

Ziele der Maßnahme

Förderung der öffentlichen Veranstaltungen in Leonberg sowie eine Entlastung der ehrenamtlichen Vereinshelfer.

Sachverhalt/Sachstand

Die größten Leonberger Vereinsveranstaltungen werden bereits von der Stadt Leonberg als Mitveranstalter unterstützt: Die Veranstalter des Citylaufs und des Waldmeisterlaufs erhalten bereits seit Jahren pauschale Zuschüsse gemäß den Vereinsförderrichtlinien (§ 9 (4)) und darüber hinaus übernimmt die Stadt als Mitveranstalter die BBH-Kosten für die Beschilderung. Die Eigenleistung der Vereine erfolgt in Absprache mit dem BBH und dem Amt für KESS.
Die U-Beschilderung für die Autobahnen in den Stadtteilen und Nachbarorten wird zukünftig wieder durch den BBH übernommen werden. Eine externe Vergabe wurde vom BBH und vom Veranstalter als nicht notwendig beurteilt.

 

Kosten für Straßensperrungen beim Maifest in Warmbronn sowie beim Kunstmarkt in Höfingen werden ebenfalls von der Stadt/Amt für KESS als Kooperationspartner übernommen.

 

Insgesamt übernimmt die Stadt für diese Veranstaltungen bereits gesamt Bauhofkosten von 21.400 Euro (Stand Abrechnung 2017).

In Anlage 1 sind sämtliche Veranstaltungen aufgeführt, für die der BBH Rechnungen erstellt hat und tätig geworden ist. Die Rechnungen für die grünen Einträge hat das KESS als Mitveranstalter bezahlt.
Die blauen Einträge betreffen Veranstaltungen, deren Bauhofkosten von den Vereinen selbst bezahlt worden sind.
Der rote Eintrag betrifft einen Verein, der seinen Sitz nicht in Leonberg hat. Er kann nicht unterstützt werden.

 

Im letzten Jahr wurden Vereinsvertreter geschult, um auch zukünftig die Beschilderungen selbst aufstellen zu können. Derzeit funktioniert dies in Absprache mit dem BBH auch sehr gut. Es gab in 2018 noch keine Anfragen oder Beschwerden von Vereinen an die Stadtverwaltung diesbezüglich.

 

Sollten Vereinsvertreter hier weitere Unterstützung benötigen, kann mit vorhandenen Haushaltsmitteln reagiert werden. Die Summen in der vorgelegten Liste sind in einer jeweiligen Größenordnung, dass aus vorhandenem Budget noch Leistungen des BBH finanziert werden können. Sollte es größere Bedarfe geben, wird das Amt für KESS für kommende Haushalte mehr Mittel anmelden und den Gemeinderat informieren.

 

Weitere Zuschüsse:

 

Technische Einrichtungen, wie professionelle und abgenommene Bühnen, Schirme und Lautsprecheranlagen belasten die Veranstalter finanziell immer mehr. Hier wäre unter Umständen ein Zuschussbedarf vorhanden. Allerdings sind hierfür finanzielle Mittel, die als Zuschüsse gewährt werden können, notwendig. Die Mitarbeiter/innen des Bauhofs können hier weder personell noch mit Infrastruktur unterstützen.

 

Stadtprägende Veranstaltungen im kulturellen Bereich, die hier infrage kommen, sind die Straßenfeste in Eltingen und in Warmbronn (Maifest).

 

Darüber hinaus werden immer wieder Ausgaben für die feste Infrastruktur von Festveranstaltungsplätzen notwendig, beispielsweise eine Wasserleitung wie derzeit auf dem Rathausplatz in Höfingen. Solche Maßnahmen könnten ebenso bezuschusst werden.

 

Bestehende Zuschüsse:

 

Für das Open-Air in Warmbronn erhält das Jugendhaus einen pauschalen Zuschuss von 8.000 EUR für die Unterstützung von Jugendkultur. Hierfür wird hauptsächlich die Feuerwache durch die Feuerwehr Leonberg bezahlt.

 

Nach § 9 (4) der Vereinsförderrichtlinien werden im Jahr 2018 folgende Vereine und überregionale Veranstaltungen mit einem Pauschalzuschuss gefördert (siehe auch Haushaltsplan Förderung des Sports):

 

SpVgg Warmbronn – Waldmeisterlauf     2.000 EUR

Förderverein Laufsport Leonberg e.V.     2.000 EUR

SV Leonberg/Elt. Handball – (Jugendhandballturnier, Spiel gegen

Bundesligisten )        5.000 EUR

SV Leonberg/Eltingen – Juniorcamp      2.000 EUR

SpVgg Warmbronn – Mountainbikerennen     2.000 EUR

Radverein Schwalbe – überregionales Crossrennen   3.000 EUR

TSC Höfingen – Turniertanz (BW-Meisterschaften,

Süddeutsche Meisterschaft, Trophy      6.000 EUR

Stadtmeisterschaften Tennis       1.000 EUR

Stadtmeisterschaften Tischtennis      1.000 EUR

Gesamt                  24.000 EUR

 

Die Liste ist variabel und ändert sich jedes Jahr entsprechend den Plänen der Vereine, bzw. den Vergaben der Verbände für Meisterschaften und Pokalwettbewerbe. Teilweise erfolgen dabei die Vergaben der Verbände nach dem Abgabetermin des Leonberger Haushalts. So wurden 2018 noch 2 Landesfinale im Turnen (je 2.000 EUR für das Einzelfinale und das Mannschaftsfinale) und der Länderpokal Handball/Frauen (2.000 EUR) nach Leonberg vergeben.

 

Weiteres Vorgehen

Der Sperrvermerk über die 25.000 EUR wird beibehalten.

Alternativen zum Beschlussvorschlag

Keine

 

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Mit Sperrvermerk	Bemerkung
Aufwand BBH Straßenfeste etc.
28100002 48110010	2018	90.000	25.000