CDU 03, Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
27	2	4

 

 

FW 34, 711330276120 Erweiterung Tennisplätze Gebersheim Grunderwerb

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	10	6

 

 

Grüne 05, Anfertigung eines Leerstandskataster
 

1.       Für (Wohn- und Geschäfts-) Gebäude

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	23	4

 

 

b) für Grundstücke

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	15	0

 

 

Grüne 06, Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

SPD 11, Produktgruppe 5450 Straßenreinigung/Winterdienst

Vom eingeplanten Etat werden 30.000 € für die Kampagne „Wilder Müll kann nix“ verwendet.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
32	1	0

 

 

S:ALZ 07, Produktgruppe 1220 Ordnungswesen

Als Gegenfinanzierung ist eine EG 11 Stelle zu streichen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
17	16	0

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2025 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die

Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen.