Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 aufgerufen.

 

CDU 14, 721500056003 Mensa Triangel Ausstattung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 02, Produktgruppe 3180 Sonstige soziale Hilfen und Leistungen Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	6	1

 

FW 03, Produktgruppe 3650 Tageseinrichtungen f. Kinder/Tagespflege Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	8	0

 

FW 04, Produktgruppe 3620 Allgemeine Förderung junger Menschen Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	3	1

 

 

FW 05, Produktgruppe 3650 Tageseinrichtungen f. Kinder/Tagespflege Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	7	2

 

 

FW 06, Produktgruppe 3650 Tageseinrichtungen f. Kinder/Tagespflege Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	5	2

 

FW 09, Produktbereich 2710 Volkshochschulen Stellenplan

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 10, Produktbereich 2630 Jugendmusikschulen Stellenplan

Der Antrag ist durch den Beschluss unter Tagesordnungspunkt Ö 5 überholt.

 

FW 11, Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung Stellenplan

Der Antrag wird zurückgezogen. Die Verwaltung hat das Budgetrecht. Es wird festgehalten, dass keine neue Stelle geschaffen wird.

 

FW 23, 725200026020 Stadtmuseum Ausstattung Vor- u. Frühgeschichte

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 38, 721100106003 Mörikeschule Ausstattung

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

 

FW 39, 721100146303 GS Warmbronn Ausstattung

Herr Jeutter verlässt die Sitzung.

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

 

 

FW 40, 726100016003 Theater Spitalhof Ausstattung Produktgruppe 2610 Theater

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

 

 

FW 41, 728100086003 Sonstige Kulturpflege Ausstattung

Herr Jeutter ist wieder anwesend.

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 42, 742100018001 Förderung von Sportvereinen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Grüne 02, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag wird auf einen späteren Zeitpunkt in der Sitzung vertagt und unter Tagesordnungspunkt Ö 11 mit der Drucksache 2024/283 behandelt. Folgendes Ergebnis wird festgehalten:

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

SPD 02, Neue Investitionsaufträge

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

SPD 03, Produktgruppe 2110 Bereitstellung/Betrieb Allgemeinbildender Schulen

Frau De Mott verlässt die Sitzung.

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

 

Es geht ein Hinweis von Frau Oeffinger ein, dass es hierbei um die Aufnahme von neuen Mitteln geht. Der Ablauf ist, dass die Mittel mitaufgenommen werden und im Anschluss wird dieser mit einem Sperrvermerk versehen. Es folgt die Abstimmung über den Antrag.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	8	0

 

 

 

 

 

 

SPD 09, 755100117001 Trimm Dich Pfad Leonberg

Frau De Mott ist wieder anwesend.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	2	0

 

 

S:ALZ 01, 742410177001 Mehrzweckhalle Bildungscampus Ezach Neubau

Der Antrag wird verschoben auf die Liste ohne finanzielle Auswirkungen.

 

S:ALZ 02, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag wird auf einen späteren Zeitpunkt innerhalb der Sitzung vertagt und unter Tagesordnungspunkt Ö 11 mit der Drucksache 2024/283 behandelt. Folgendes Ergebnis wird festgehalten:

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	2

 

 

S:ALZ 03, 721100117009: Spitalschule Ausbau zur Ganztagsschule

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	9	0

 

 

S:ALZ 05, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag S:ALZ 05 wird auf die Sitzung des Planungsausschusses am 05.12.2024         vertagt.

 

 

 

 

 

 

 

ORG 02, 755100127101 Calisthenics Park Gebersheim

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	0

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2025 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die

Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen.