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19.11.2024 - 14.1 ÖPNV- Vergabe Linienbündel BB 01 (Stadtverkehr ...
Grunddaten
- TOP:
- 14.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 19.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen
- Federführend:
- Stadtwerke Leonberg
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
- Dem vorliegenden künftigen Betriebskonzept des Linienbündels Böblingen 1 wird zugestimmt.
- Die Stadt übernimmt 50% der Kosten für die Mehrleistung in Höhe von rund 321.000 € in der dynamisierenden Vertragsgestaltung.
- Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Landkreis Böblingen Gespräche mit dem Ziel einer Aufteilung des Linienbündels in zwei Lose aufzunehmen.
Antrag Bündnis 90/Die Grünen: Die Stadt übernimmt die Kosten für das durch den Jugendausschuss erarbeitete Nachtbuskonzept ab dem voraussichtlich 03.01.2025 bis 31.12.2025 und verhandelt mit dem Jugendausschuss über einen Anteil dessen Budget zu tragen ist.
Abstimmungsergebnis: abgelehnt
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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13 |
16 |
3 |
Herr Oberbürgermeister Cohn stellt den Beschlussvorschlag 4. unter der Bedingung zur Abstimmung, dass im Haushalt im Rahmen der Haushaltsberatung im Jugendausschuss das Budget auf 100.000 Euro angepasst wird.
Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen
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Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
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31 |
0 |
1 |
- Die Stadt übernimmt die Kosten für das durch den Jugendausschuss erarbeitete Nachtbuskonzept ab dem voraussichtlich 03.01.2025 bis 31.12.2025 zu 100 % in Höhe von rund 64.000 € nur dann, wenn der Jugendausschuss zustimmt, dass dieser Betrag aus seinem Budget zur Verfügung gestellt wird.
