Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	0	0

 

1. Die beigefügte Gebührenkalkulation der Allevo Kommunalberatung GmbH wird zur Kenntnis genommen und beschlossen. 

 

2. Aufgrund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) vom 24.07.2000, §§ 2, 11, 13 und 14 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) vom 17.03.2005, jeweils in der derzeit gültigen Fassung, hat der Gemeinderat der Stadt Leonberg am 19.11.2024 die in der Anlage auf den Seiten 9-12 dargestellte Übersicht über die Kalkulationsergebnisse zur Änderung der “Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen – Bestattungsgebührensatzung –“ mit Vorschlag

 

 

A (70 % KD)

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	9	1

 

 

 

B (75 % KD)

In drei Jahren ist explizit der Kostendeckungsgrad mitzuteilen.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	2	1

 

 

 

C (80 % KD)

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	8	2

 

3. Die Satzung tritt zum 01.01.2025 in Kraft.