Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 aufgerufen.

 

 

Nachträglicher Antrag der Fraktion FDP zum Entwurf des Wirtschaftsplanes 2024 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

 

 

GRÜNE 02, 754100427002 Straßenraumgestaltung Poststr.(Bosch Campus)

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	0

1. Verzicht auf die Baumbeete zu Gunsten von Stauden/Sträuchern.

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	1	2

2. Die Fahrbahn wird nicht mit Pflaster ausgelegt, sondern mit Asphalt.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	9	0

3. Es wird kein Pflaster für den Gehweg verwendet, sondern Asphalt.

 

 

 

 

 

 

 

GRÜNE 03, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	5	1

 

 

GRÜNE 04, Produktgruppe 5610 Umweltschutzmaßnahmen

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	5	1

 

 

FW 01, Produktgruppe 2810 Sonstige Kulturpflege Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	6	0

 

 

FW 02, Produktgruppe 2710 Volkshochschulen Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	6	0

 

 

FW 03, Produktgruppe 2630 Musikschulen Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	6	1

 

 

FW 04, Produktgruppe 1222 Einwohnerwesen Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	2	0

 

 

 

 

 

 

FW 05, Produktgruppe 2520 Kommunale Museen Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	3	2

 

 

FW 06, Produktgruppe 1132 Abgabewesen Stellenplan: KW-Vermerk

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 07, Produktgruppe 1120 Organisation und EDV Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	4	0

 

 

FW 08, Produktgruppe 2720 Bibliotheken Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat  

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	3	1

 

 

FW 09, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	5	1

 

 

FW 19, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement

 

Der Antrag FW 19 wird mit dem Antrag SPD 07 behandelt.

 

 

FW 21, 731400056022 Erwerb Edith-Stein-Haus Neuer Investitionsauftrag

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

FW 24, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 28, Produktgruppe 1110 Steuerung

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 29, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 30, Produktgruppe 1130 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	4	2

 

 

FW 31, Produktgruppe 1260 Brandschutz

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 37, 711200047001 Altes Rathaus Leonberg Umbau + Sanierung

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	4	3

 

 

FW 44, Produktgruppe 5510 Öffentliche Grün, Landschaftsbau und Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

CDU 06, Produktgruppe 1121 Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	4

 

 

 

 

CDU 08, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	1

 

 

CDU 09, Produktgruppe 4110 Krankenhäuser Produktgruppe muss in den Haushalt neu aufgenommen werden

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung erhält einen Prüfauftrag.

 

 

CDU 12, 755500016025 Forstwirtschaft Fahrzeuge

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat 

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	1

Der Beschaffung des Anhängers wird zugestimmt.

 

 

CDU 13, Produktgruppe 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen / Umlagen

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

CDU 16, Produktgruppe 5750 Tourismus

 

Die Verwaltung erhält einen Prüfauftrag.

 

 

CDU 18, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

SPD 01, Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	4	3

 

 

SPD 02, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg Stellenplan

 

Der Antrag SPD 02 wird mit dem Antrag CDU 08 behandelt.

 

 

SPD 03, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

SPD 04, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

SPD 05, 754600016020 Parkplätze

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	2	2

 

 

SPD 07, 752200021003 Eltinger Str. 11 Veräußerung Neuer Investitionsauftrag

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat  

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	2	0

Die Verwaltung erhält den Arbeitsauftrag, zu prüfen, ob man das Gebäude verkaufen könne.

 

 

SPD 10, Produktgruppe 1222 Einwohnerwesen 

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

SPD 11, 755100117001 Trimm Dich Pfad Leonberg

 

Der Antrag SPD 11 wird an den Gemeinderat verwiesen.

 

 

FPD 19, Produktgruppe 6110 Steuern, allgemeine Zuweisungen / Umlagen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FDP 20, Stellenplan

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

S:ALZ 06, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

 

Der Antrag S:ALZ 06 wurde mit Antrag GRÜNE 02 behandelt.

 

 

S:ALZ 07, Produktgruppe 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung erhält einen Prüfauftrag.

 

 

S:ALZ 09, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen und die Verwaltung erhält einen Prüfauftrag.

 

 

S:ALZ 11, 752200026024 Erwerb Ehemaliges Seniorenwohnen am Park Neuer Investitionsauftrag

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

ORG 07, Produktbereich 1110 Steuerung

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

ORH 01, Produktbereich 1110 Steuerung Stellenplan

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	5	2

 

 

ORH 03, Produktbereich 1110 Steuerung

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2024 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2024 aufgenommen.