Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
31	0	0

 

1. Einer baulichen Neugestaltung der Straßenräume „Stadt für Morgen“ unter der Prämisse „Sozial- und Klimagerechte Stadt“ wird zugestimmt. Die Zustimmung der Neugestaltung erfolgt auf der Grundlage der Annahme, dass die Stadt Leonberg in  entsprechende Förderprogramme mit einer Förderquote von mind. 50 % des jeweiligen Straßeninvestitionsvolumens aufgenommen wird.
    

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
31	0	0

 

 

2. a) Die Verwaltung wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Stuttgart bis zum
   31.10.2021 einen Antrag zur Programmaufnahme in das Förderprogramm nach dem LGVFG für den Bereich „Römerstraße/Poststraße“ zu stellen. Für die dafür erforderliche Ausführungsplanung ist das Planungsbüro „faktorgrün“ im Rahmen eines Kooperationsprojektes mit der Fa. Bosch zu beauftragen.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
18	12	1

 

 

b) Die Verwaltung wird beauftragt, beim Regierungspräsidium Stuttgart bis zum 31.10.2021 einen Antrag zur Programmaufnahme in das Förderprogramm nach dem LGVFG für den Bereich „Eltinger Straße“, angefangen ab dem Abschnitt Ecke Seestraße bis zur Lindenstraße, Ecke Rathaus, zu stellen.

 

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
16	6	7

 

 

3.    Insbesondere für die nachfolgend genannten Bereiche/Straßenabschnitte soll zum 31.10.2022 ein Antrag zur Aufnahme in das Förderprogramm unter Beteiligung der Bürgerschaft erarbeitet werden:

• Eltinger Straße in Fortführung von der Lindenstraße bis zum Neuköllner Platz

• Römerstraße (zwischen OBI-Kreisverkehr und Einmündung Steinstraße)
• Leonberger Straße (zwischen Neuköllner Platz und Leonberger Straße 97)
• Steinbeissstraße
• Ortsmitte Höfingen

 

           Der hierzu notwendige Auftrag an ein Planungsbüro hat mittels eines
           Vergabeverfahrens auf der Grundlage noch zu fassender Beschlüsse der zuständigen    
           Gremien des Gemeinderates zu erfolgen.

 

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
31	0	0

 

 

Antrag FDP:

Die Verwaltung wird beauftragt, bei der zuständigen Behörde zum nächstmöglichen Zeitpunkt einen Antrag auf Förderung der Fußgängerquerungen aus dem Projekt „1000 Zebrastreifen“ zu stellen.