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08.05.2019 - 2 Bekanntgaben

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Beschluss

Der Vorsitzende begrüßt das Gremium, eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und ruft den Tagesordnungspunkt auf.

 

Zur Anfrage von Ortschaftsrätin Paulik aus der Sitzung vom 03.04.2019 informiert die Straßenverkehrsbehörde, die Kontrolle von privaten Ein- und Ausfahrten können nicht vom Vollzugsdienst kontrolliert werden. Es ist für die Mitarbeiter des Vollzugsdienstes nicht überprüfbar ob der Fahrzeugführer berechtigt ist, zu diesem Zeitpunkt dort zu parken oder nicht. Hier können lediglich Privatanzeigen vorgenommen werden. Der Vollzugsdienst wird trotzdem im Rahmen der Streifentätigkeit vor Ort vorbeigeschickt.

 

Die Ortschaftsräte erhalten vom Vorsitzenden eine Prioritätenliste des Gebäudemanagements über die beauftragten, erledigten und noch zu bearbeitenden Maßnahmen im Bauernhausmuseum in Gebersheim als Information.

Der Vorsitzende informiert die Ortschaftsräte über eine Email von Herrn Schmickl bezüglich des zu erstellenden Pflegeplans am Fockenbach. Dieser teilt mit, wie im Protokoll der Ortschaftsratssitzung vom Nov. 2018 vermerkt, wurde die Erstellung eines Pflege- u. Reinigungskonzeptes für die Gewässer-, Bach- und Grabensysteme beschlossen. Für den Fockenbach - insbesondere auch für den sensiblen Bereich unterhalb des RÜB Johannes-Binder-Weg - wird derzeit der angesprochene Gewässerentwicklungsplan erstellt, der letztlich Pflegehinweise für die Stadt gibt, die Grundlage für das Pflegekonzept bilden. Der Abschluss der Planungen ist für Juli/August 2019 vorgesehen, sodass das Pflegekonzept frühestens nach der Sommerpause erstellt werden wird.

Unabhängig davon hat das Tiefbauamt im Frühjahr 2019 die Brombeerhecken und die "Schlingpflanzen" entfernt und durch standortgerechte Gehölze (nach Rücksprache mit dem Gewässerentwicklungsplaner) ersetzt. Eine Reinigung des dortigen Bereichs fand

gleichzeitig statt.