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25.09.2018 - 8 Luftreinhalteplanung Leonberg: Masterplan "Nac...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Abstimmungsergebnis

Die Mitglieder des Gemeinderates nehmen zur Kenntnis und beschließen einstimmig ohne Enthaltung:

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Beschluss

  1. Der aktuelle Sachstand, der sich aus dem beschlossenen Masterplan „Luftreinhaltung in Leonberg“ ergibt sowie die vom Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur erteilten Förderbescheide, werden zur Kenntnis genommen.
  2. In einem nächsten Arbeitsschritt werden die Konzepte zur Schaffung von dynami­schen Fahrgastinformationen, die Einführung eines dynamischen Parkleitsystems so­wie die Anschaffung eines Verkehrsrechners ausgearbeitet. Hierzu wird auf externen Sachverstand von geeigneten Ingenieurbüros zurückgegriffen. Die Verwaltung wird ermächtigt, auf Grundlage der HOAI  ent­sprechende Honorarverein­barungen mit qualifizierten Büros abzuschließen.
  3. Zur Finanzierung der einzelnen Maßnahmen sind die erforderlichen städtischen Komplementärmittel im Haushalt darzustellen.
  4. Die Entwurfsplanung der jeweiligen Projekte wird dem Gemeinderat zur endgültigen Projektentscheidung vorgelegt.