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11.12.2024 - 4.3 Haushaltsplan 2025 - Stellungnahmen zu den Haus...

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Abstimmungsergebnis

Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 aufgerufen.

 

CDU 01, Personalbudget

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

CDU 02, Produktgruppe 1120 Organisation und EDV

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

9

3

0

 

CDU 03, Produktgruppe 5710 Wirtschaftsförderung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

9

0

 

 

 

CDU 17, 711110016003 Geschäftsführung Gemeinderat Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

6

3

3

 

CDU 18, Neuer Investitionsauftrag

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 01, Produktgruppe 1260 Brandschutz

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

8

0

 

FW 13, Produktgruppe 1221 Verkehrswesen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

6

4

2

 

FW 14, Produktgruppe 1220 Ordnungswesen

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

FW 22, 711200046004 Altes Rathaus Leonberg Ausstattung (GM)

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

6

2

4

 

FW 28, 711100016021 Obere Gemeindeorgane Ausstattung

Der Antrag wird aus der Liste der Anträge mit finanzieller Auswirkung gestrichen.

 

FW 34, 711330276120 Erweiterung Tennisplätze Gebersheim Grunderwerb

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

5

6

1

 

 

 

 

 

FW 35, 712210016003 Verkehrswesen Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

6

2

 

Es wird über den zurückgestellten Antrag FW 14 abgestimmt.

FW 14, Produktgruppe 1220 Ordnungswesen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

4

7

1

 

FW 36, 712600016003: Feuerwehr Leonberg Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

6

4

2

 

FW 37, 712800016003 Katastrophenschutz Ausstattung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

3

8

1

 

FW 47, 755500016025 Forstwirtschaft Fahrzeuge

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

12

0

0

 

SPD 04, Wirtschaftsplan Stadtwerke Leonberg

Abstimmungsergebnis: einstimmig beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

12

0

0

 

SPD 13, Personalbudgets

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

 

 

 

S:ALZ 06, Wirtschaftsplan Stadtwerke Leonberg

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

2

6

4

 

S:ALZ 07, Produktgruppe 1220 Ordnungswesen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen

Nein-Stimmen

Enthaltungen

1

10

1

 

S:ALZ 11, Produktgruppe 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

Der Antrag wird verschoben auf die Liste ohne finanzielle Auswirkungen.

 

S:ALZ 13, Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadthalle Leonberg

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FDP 02, Wirtschaftsplan Stadtwerke Leonberg

Der Antrag wird zurückgezogen. Die Angelegenheit soll aufbereitet und in der Sitzungsrunde im März oder April 2025 auf die Tagesordnung.

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Beschluss

 

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Anlagen zur Vorlage