Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2025 aufgerufen.

 

CDU 05, 711330011001 Grundstücksumsatzfonds/Grundstückserlöse + Sonderergebnis außerordentliche Erträge

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

CDU 06, 711330223001 Unterer Schützenrain/Grundstückserlöse

+ 754100712001 Unterer Schützenrain/Erschließungsbeiträge

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

 

CDU 07, 711330226020 Unterer Schützenrain/Grunderwerb

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

CDU 08, 753800267001 Unterer Schützenrain/Entwässerung

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

 

CDU 09, 754100717001 Unterer Schützenrain/Erschließung

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

CDU 10, 754100727001 Berliner Straße/Tiefbaumaßnahmen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

CDU 11, 711330116320 Baugebiet Hinter den Gärten/Grunderwerb

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	1

 

 

CDU 12, 752200027202 Kinderhaus Kunterbunt/Wohnungen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

CDU 13, 751100307001 Sanierungsgebiet Stadtpark/Reiterstadion

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	8	0

 

 

CDU 15, 711330146120 Gewerbegebiet Carl-Zeiss/Grunderwerb Ank.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	7	0

 

 

CDU 16, 711330166020 Baugebiet Krähwinkel Mitte/Grunderwerb Ank.

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

CDU 19, Neuer Investitionsauftrag – Erstellung einer Halle am Waldfriedhof

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

 

FW 07, Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen/Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	8	1

 

 

FW 08, Produktgruppe 5380 Abwasserbeseitigung/Stellenplan

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	8	5

 

 

FW 12, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement/Stellenplan

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	4	0

 

 

FW 18, 754100167004 Radwegnetz Anschluss L1137

Der Antrag wird verschoben auf die Liste ohne finanzielle Auswirkungen.

 

 

FW 24, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	0

 

 

FW 25, 711250066001 BBH-Beschilderung Fahrzeuge

Der Antrag wird mit einem Sperrvermerk versehen.

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	6	4

 

 

FW 26, Produktgruppe 5510 Öffentliches Grün/Landschaftsbau

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 27, Produktgruppe 5610 Umweltschutzmaßnahmen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	6	0

 

 

FW 29, 711240017001 Neuer Investitionsauftrag – Ausbau städt. Dachflächen mit PV-Anlagen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 30, 711250026003 BBH Ausstattung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 31, 711250036003 BBH-Gebäudeunterhaltung Ausstattung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 32, Diverse Investitionsaufträge

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 33, 711330256020 Badstraße Grunderwerb

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	5	0

 

FW 43, 753800016024 Schmutzwasser Großpumpen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	8	2

 

 

FW 44, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

 

FW 45, 754100863001 Öffentliche Trinkwasserspender/Zuwendung Land

+ 754100867001 Öffentliche Trinkwasserspender

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	3	2

 

 

FW 46, 755200037001 Herst. Ökol. Durchgängi. Wehr Clausenmühl

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

FW 48, 756100013001 Mob. vertikale Gärten/Zuwendung Land

+ 756100016020 Mobile vertikale Gärten

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	6	0

 

 

FW 51, 711200047001 Altes Rathaus Leonberg/Umbau + Sanierung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

FW 52, Produktgruppe 5510 Öffentliche Grün, Landschaftsbau

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

Grüne 01, 711330223001 Unterer Schützenrain/Grundstückserlöse

+ 753800267001 Unterer Schützenrain/Entwässerung

+ 754100717001 Unterer Schützenrain/Erschließung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

Grüne 03, 751100217001 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Grüne 04, Produktbereich 5220 Wohnungsbauförderung/Wohnungsversorgung

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Grüne 05, Anfertigung eines Leestandskataster

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	5	1

 

 

Grüne 06, Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen

Abstimmungsergebnis: bei Stimmengleichheit abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	6	1

 

 

Grüne 07, 754100257002 Römerstraße Radweg/Tiefbaumaßnahmen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	5	2

 

Grüne 08, 754100167004 Radwegenetz Anschluss L1137

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

Grüne 09, Neuer Investitionsauftrag – Dummy PV Anlagen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

SPD 05, 711240017001 Ausbau städtische Dachflächen mit PV-Anlagen

Der Antrag wird auf die Liste ohne finanzielle Auswirkungen verschoben.

 

SPD 06, Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

SPD 09, 755100117001 Trimm Dich Pfad Leonberg

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

SPD 10, 754100567001 Aufwertung Platz an der Bruckenbachstraße

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	6

 

 

SPD 11, Produktgruppe 5450 Straßenreinigung/Winterdienst

Es wird bestätigt, dass Mittel eingestellt wurden. Der Antrag ist als Erinnerung zu sehen.

 

S:ALZ 04, 755100057001 Stadtpark Erweiterung Skateranlage

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

S:ALZ 05, Neuer Investitionsauftrag – Verknüpfung Stadt-Klima mit Frei Otto Geburtstag zu nachhaltiger Aktion

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	12	0

 

S:ALZ 09, 711200037002 Rathausneubau Baumaßnahmen

Der Vorschlag der Verwaltung wird umgesetzt.

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

 

S:ALZ 12, Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung

Der Antrag wird auf die Liste ohne finanzielle Auswirkungen verschoben.

 

 

FDP 06, 754100827201 Sichere Straßenquerung Höfingen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	7	3

 

 

FDP 07, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	9	0

 

 

ORG 01, 755300047101 Friedhof Gebersheim/Einrichtung Grabfelder

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	7	4

 

 

ORG 03, 754100207004 Straßenbeleuchtung/Maßnahmen o. Baumaßnahmen

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

 

ORH 01, Neuer Investitionsauftrag – Instandsetzung Treppenanlage Alter Bahnhofsweg

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
13	0	0

 

 

ORH 02, Neuer Investitionsauftrag – Handlauf entlang des Fußweges Alter Bahnhofsweg

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
12	0	1

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2025 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die

Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2025 aufgenommen.