Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und geändert beschlossen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
14	10	3

 

1. Der Gemeinderat beschließt die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte entsprechend den Beratungsergebnissen der Ausschüsse.

 

2. Der Gemeinderat beschließt den Gesamtergebnishaushalt 2024 (Anlage 1) und den Gesamtfinanzhaushalt 2024 (Anlage 2) mit der Finanzplanung für die Jahre 2025 bis 2027 auf Basis der Änderungslisten Stand 14.12.2023 (Anlagen 3 und 4).

 

3. Der Stellenplan 2024 wird entsprechend der Vorlage 2023/233-04 beschlossen.

 

4. Der Gemeinderat beschließt die Haushaltssatzung 2024 (Anlage 5).

 

5. Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg (Anlage 6).

 

6. Der Gemeinderat beschließt den Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg (Anlage 7).

 

7. Der Gemeinderat nimmt den Wirtschaftsplan der Leo Energie GmbH & Co.KG (Anlage 8) zur Kenntnis.

 

8.  Der Gemeinderat nimmt den Wirtschaftsplan der Pflegeverbund Strohgäu-Glems gGmbH zur Kenntnis.

 

9.  Es wird ein Sperrvermerk auf die Einführung von SAP angebracht. (Antrag der Fraktion FDP)