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17.10.2023 - 12.1 Aufhebung des Sperrvermerks für Fahrzeugbeschaf...
Grunddaten
- TOP:
- 12.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 17.10.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen
- Federführend:
- Referat des Oberbürgermeisters
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Die im Haushaltsplan 2023 ausgewiesenen und nachfolgend genannten Sperrvermerke auf die Beschaffung von Fahrzeugen für den BBH werden aufgehoben.
-
BBH-Service Fahrzeuge, Ersatz LKW mit Kranaufbau
(Invest-Auftrag 711250046005)
-
BBH-Landschaftspflege Fahrzeuge, 2 LKW-Pritschen
(Invest-Auftrag 711250056005)
-
Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge, Ersatz Friedhofbagger
(Invest-Auftrag 755300016005)
-
Waldfriedhof Leonberg Fahrzeuge, Ersatz Aufsitzmäher
(Invest-Auftrag 755300016005)
- Die Ergänzung der BBH-Landschaftspflege Fahrzeuge um einen Aufsitzrasen-mäher wird genehmigt, die Teil-Finanzierung erfolgt durch Aufhebung des Sperrvermerks und Verzicht auf Erwerb einer LKW-Pritsche aus Beschlussvorschlag Nr. 2 aus SV 2023/231.
- Der fehlende Betrag zur Finanzierung des Aufsitzrasenmähers für die BBH-Landschaftspflege in Höhe von 40.000,- EUR ist im Haushaltsplan 2024 bereitzustellen.
- Für die Bestellung eines LKW mit Kranaufbau ist im Haushalt 2024 eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 500.000,- EUR einzustellen.
Die Beschaffung erfolgt in 2025.
