Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	0	1

 

1. Der aktuelle Sachstand des Projekts Regionale Mobilitätsplattform (RMP) wird zur Kenntnis genommen.

 

2. Der Finanzbedarf für 2024 in Höhe von 111.000 EUR wird im Haushaltsplan 2024 auf den Investitionsauftrag „754100707001 Regionale Mobilitätsplattform“ veranschlagt.

 

3. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die beschlossenen Maßnahmen wie geplant weiterzuführen und umzusetzen – unter der Maßgabe, dass das (in der SV 2018/139) Gesamtkostenbudget von 307.500 EUR nicht überschritten wird.

 

4. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, im Frühjahr 2024 über die Ergebnisse der Untersuchungen zu Wechselverkehrszeichen im Planungsausschuss zu berichten.