Es werden nur die Anträge mit finanziellen Auswirkungen auf den Haushalt 2024 aufgerufen.

 

 

Grüne 01, 751100217001 Ladeinfrastruktur für Elektrofahrzeuge

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

Grüne 02, 754100427002 Straßenraumgestaltung Poststr.(Bosch Campus)

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

 

Grüne 05, 754100567001 Aufwertung Platz an der Bruckenbachstraße

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	0	4

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

FW 25, Sperrvermerk Planansätze Ersatzbeschaffungen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wurde mündlich korrigiert.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

 

FW 27, 711240017001 Ausbau städtische Dachflächen mit PV-Anlagen,

Produktgruppe 5610 Umweltschutzmaßnahmen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 29, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 35, Produktgruppe 5450 Straßenreinigung und Winterdienst

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	2

 

 

FW 36, Produktgruppe 5610 Umweltschutzmaßnahmen

 

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

FW 40, 751100017013 Leonberg Mitte Ordnungsmaßnahmen Grünanlage

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

FW 41, 754100427002 Straßenraumgestaltung Poststraße (Bosch Campus)

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

 

FW 42, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	5	1

 

FW 43, 755200037001 Herstellung ökologische Durchgängigkeit Wehr Clausenmühl

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	6	1

 

 

FW 44, Produktgruppe 5510 Öffentliche Grün, Landschaftsbau und

Wirtschaftsplan Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg

 

Der Antrag wird in Bezug auf den See zurückgezogen.

 

 

FW 45, 754100167006 Fahrradabstellanlagen, Investitionsauftrag kommt auf Standort an

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

CDU 11, Produktgruppe 5410 Gemeindestraßen

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

 

SPD 07, 752200021003 Eltinger Str. 11 Veräußerung, Neuer Investitionsauftrag

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
3	2	6

Die Verwaltung erhält den Arbeitsauftrag, zu prüfen, ob das Gebäude verkauft werden kann.

 

 

SPD 08, 712200026001 Kameraüberwachung Stadtgebiet, Neuer Investitionsauftrag

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	7	0

 

 

SPD 09, Produktgruppe 5510 Öffentliches Grün / Landschaftsbau

 

Der Antrag wird zurückgezogen und die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

SPD 11, 755100117001 Trimm Dich Pfad Leonberg

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	4	3

 

 

FDP 03, 754100827201 Sichere Straßenquerungen Höfingen, 754300017001 Stuttgarter Straße Querungshilfe

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	2	2

 

 

FDP 14, 755100057001 Stadtpark Erweiterung Skateranlage

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	2

 

Der Betrag wird auf 150 Tsd. EUR geändert. 

 

 

S:ALZ 01, 755100057001 Stadtpark Erweiterung Skateranlage

 

Der Antrag S:ALZ 01 wurde mit dem Antrag FDP 14 behandelt.

 

 

S:ALZ 05, Produktbereich 5730 Allgemeine Einrichtungen und Unternehmen

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	11	0

 

 

S:ALZ 06, 754100807001 Straßenbaumaßnahmen Kernstadt

 

Der Antrag wird zurückgestellt.

 

 

S:ALZ 08, Produktgruppe 5110 Stadtentwicklung

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

S:ALZ 10, 754100717001 Unterer Schützenrain Erschließungsmaßnahmen

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	11	0

 

 

ORG 01, 755300047101 Friedhof Gebersheim Einrichtung Grabfelder

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

Friedhof Gebersheim – Alternative Bestattungsformen im Rahmen der Friedhofskonzeption.

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	8	3

75.000 EUR werden für die Umsetzung beantragt.

 

 

ORG 03, 754100167101 Mobile Radstation Gebersheim

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	2	5

 

 

ORG 04, Produktbereich 5410 Gemeindestraßen

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
1	7	3

 

 

ORG 05, 755100066003 Naherholungseinrichtungen Ausstattung

 

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
6	2	3

 

 

ORG 08, 754100167006 Fahrradabstellanlagen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

ORH 02, 754100167006 Fahrradabstellanlagen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

ORH 04, Produktbereich 5110 Stadtentwicklung, Städtebauliche Planung

 

Der Antrag wurde im Ortschaftsrat geändert.

Die Verwaltung erhält den Auftrag, eine Sitzbank zu installieren. Dies kann aus dem Budget finanziert werden.

 

 

ORW 01, Produktbereich 5520 Gewässerschutz/Öffentliche Gewässer

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

 

ORW 02, Produktbereich 5410 Gemeindestraßen

 

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

ORW 03, 755300077310 Friedhof Warmbronn Toilettenanlage

 

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
0	11	0

 

 

 

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2024 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2024 aufgenommen.