Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig:

 

1. Vom Entwurf des Masterplans „Green City Leonberg“ für eine nachhaltige und emissionsarme Mobilität in Leonberg wird Kenntnis genommen.

 

2. Der Masterplan „Green City Leonberg“ wird als Grundlage für Projektanträge aus dem Sofortprogramm der Bundesregierung „Saubere Luft in der Stadt 2017 – 2020“ beschlossen.

 

3. Die Verwaltung wird beauftragt, entsprechende Maßnahmenvorschläge aus dem Masterplan „Green City“ mit Unterstützung von externen Büros zu konkretisieren und Projektanträge im Rahmen des Bundesförderprogramms „Digitalisierung kommunaler Verkehrssysteme“ oder vergleichbarer Förderprogramme zu stellen.

 

4. Beim Vorliegen von entsprechenden positiven Förderbescheiden wird die Verwaltung beauftragt, für jede Maßnahme einen Einzelbeschluss des Gemeinderats einzuholen. Die jeweiligen Komplementärmittel (städtischer Eigenanteil) werden in den Entwurf des Haushaltsplans eingestellt.