FW 19, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement

Abstimmungsergebnis: einstimmig abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	8	1

 

FW 29, Produktgruppe 1124 Gebäudemanagement

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

FW 32, Produktgruppe 2520 Kommunale Museen

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
2	5	4

 

FW 33, Produktgruppe 2630 Musikschulen

Der Antrag wird unter dem Tagesordnungspunkt 5.1 beraten.

 

FW 34, Produktgruppe 3620 Allgemeine Förderung junger Menschen

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

FW 38, 721100127005 Sophie-Scholl GS Sonnenschutz

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

FW 39, 736500606022 Kita West Ausstattung (ITD)

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

 

 

CDU 01 und S:ALZ 02, 742410177001 Mehrzweckhalle Bildungscampus Ezach Neubau

Der Antrag wird mit dem Vermerk ergänzt, dass 50 Tsd. Euro für das Jahr 2024 aufzunehmen sind.

Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

 

CDU 02, FDP 12 und S:ALZ 03 721100207002 Schellingschule Neugestaltung Pausenhof

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
8	0	3

 

 

CDU 03, 736502207001 KiTA Unterer Schützenrain

Der Antrag wird zurückgezogen.

 

 

CDU 10, FDP 13 und S:ALZ 03 Teilergebnishaushalt 03 Schulträgeraufgaben

Es wurde der weitergehende Antrag, bezogen auf das ganze Schulbudget, beschlossen.

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
11	0	0

 

 

CDU 12, 755500016025 Forstwirtschaft Fahrzeuge

Der Antrag wird ohne Beschluss an den Finanz- und Verwaltungsausschuss verwiesen, mit dem Hinweis, dass ein Deckungsvorschlag nicht gewünscht ist.

 

 

 

 

 

CDU 14, Produktgruppe 3140 Soziale Einrichtungen

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
9	0	2

 

 

CDU 17, Produktgruppe 2520 Kommunale Museen

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

CDU 19, Produktgruppe 2710 VHS

Der Antrag wird unter Tagesordnungspunkt 5.2 beraten.

 

SPD 07, 752200021003 Eltinger Straße 11 Veräußerung

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich abgelehnt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
4	7	0

 

 

SPD 11, 755100117001 Trimm Dich Pfad Leonberg

Antrag ohne Sperrvermerk

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich zugestimmt

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
7	1	3

 

 

FDP 12, 721100207002 Schellingschule Neugestaltung Pausenhof

Der Antrag wurde mit dem Antrag CDU 02 beschlossen.

 

FDP 13, Produktgruppen 2110 Allgemeinbildende Schule und 2120 Sonderpädagogische Bildungs- und Beratungszentren und Schulkindergärten

Der Antrag wurde mit dem Antrag CDU 10 beschlossen.

 

 

FDP 14, 755100057001 Stadtpark Erweiterung Skateranlage

Abstimmungsergebnis: mehrheitlich und ungeändert an den Planungsausschuss verwiesen

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
10	1	0

 

 

S:ALZ 02, 742410177001 Mehrzweckhalle Bildungscampus Ezach Neubau

Der Antrag wurde mit dem Antrag CDU 01 beschlossen.

S:ALZ 03, 721100207002 Schellingschule Neugestaltung Pausenhof

Der Antrag wurde mit dem Antrag CDU 02 beschlossen.

 

S:ALZ 04, Teilergebnishaushalt 03 Schulträgeraufgaben

Der Antrag wurde mit dem Antrag CDU 10 beschlossen.

 

ORG 02, 755100127101 Calisthenics Park Gebersheim

Abstimmungsergebnis: einstimmig und ungeändert beschlossen als Empfehlung an den Gemeinderat

Ja-Stimmen	Nein-Stimmen	Enthaltungen
5	0	6

 

 

ORG 06, Produktbereich 1124 Gebäudemanagement

Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen.

 

1. Die Anträge der Fraktionen und der Ortschaftsräte Gebersheim, Höfingen und Warmbronn zum Haushaltsplanentwurf 2024 und die Stellungnahmen der Verwaltung werden zur Kenntnis genommen oder entsprechend dem Beratungsergebnis der einzelnen Gremien beschlossen.

 

2. Beschlussfassungen über Anträge mit finanziellen Auswirkungen werden in die Änderungsliste des Gemeinderats zum Haushaltsplanentwurf 2024 aufgenommen.