Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

11.07.2018 - 1 Bekanntgaben

Reduzieren

Beschluss

 

Der Vorsitzende begrüßt die Anwesenden, eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Aus der nichtöffentlichen Sitzung des Sozial- und Kultusausschuss vom 13.06.2018 ist nichts bekanntzugeben.

Die Sprecher des Jugendausschuss, Simon Heidrich, Katharina Hawlitschka, Kyriaki Fotidou (krank) und Lukas Meister (Schriftführer), stellen sich unter dem Motto‚ 'Uns allen geht es um Leonberg‘ vor.

Der Vorsitzende macht darauf aufmerksam, dass der Jugendausschuss sich vor jeder Sozial- und Kultusausschusssitzung trifft, um sich zu den anstehenden Themen der kommenden Sitzung besprechen zu können. Regulär werde der Jugendausschuss 4mal jährlich mit Vertretern aus dem Gemeinderat tagen.

Frau Schüller-Tietze spricht die Redezeit der Jugendlichen an. Mit dem Beschluss zur Vorlage 2017/179, Weiterentwicklung des Jugendbeteiligungskonzepts "mach mit³ - mitdenken, mitreden, mitgestalten" - Einrichtung eines Jugendausschusses, habe man beschlossen, dass die Jugendlichen 2 Tage vorher die Mitglieder des Sozial- und Kultusausschuss informieren, dass sie sich in der Sitzung zu Wort melden werden, damit ihnen Zeit eingeräumt werde. Diesen Passus vermisse sie in der zu beschließenden Vorlage 2018/47-001, Änderung .

Der Vorsitzende erklärt, dass es darum ginge, dass die Jugendlichen generell mit Rederecht an der Sitzung teilnehmen. Er werde die Anregung aufnehmen und so Konsens im Gremium darüber bestehe, dies aufnehmen.

Herr Albrecht entgegnet, dass die Jugendlichen grundsätzlich sprechen dürften. Wie Frau Schüller-Tietze als Gemeinderätin sollten die Jugendlichen auch spontan im Rat sprechen dürfen.

Frau Schüller-Tietze erwidert, dass es gut sei, wenn man für die Sitzung vorbereitet sei und dass sie auf den entsprechenden Beschluss verwiesen habe.

Herr Albrecht fordert, dass die Jugendlichen wie eine Fraktion im Fraktionsbereich des Rathauses einen Raum haben sollten, in dem sie zeitgleich mit den Fraktionen tagen, damit ein spontaner Austausch möglich werde. Die Jugendlichen sollten einen Zugang zur Politik bekommen. Sein Anliegen sei, die Jugendlichen für eine spätere Teilnahme an der Ratsarbeit zu motivieren.

Der Vorsitzende gibt zu Protokoll, dass der Vorschlag von Herrn Albrecht im Ältestenrat zu besprechen ist.