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19.06.2018 - 11.1 Barrierefreier Ausbau von Bushaltestellen in Le...

Beschluss:
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Abstimmungsergebnis

Die Mitglieder des Gemeinderates beschließen einstimmig:

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Beschluss

  1. Die Gremien nehmen vom Stand des barrierefreien Ausbaus von Bushaltestellen in Leonberg und den Teilorten Kenntnis.
     
  2. Der Gemeinderat beauftragt die Stadtwerke Leonberg mit dem barrierefreien Ausbau aller umbaufähigen Bushaltestellen in Leonberg hinsichtlich Hochbordsteinen und Blindenleitsystem gemäß Prioritätenliste.
     
  3. Der Gemeinderat beauftragt die Stadtwerke Leonberg ein Blindenleitsystem bei den Haltestellen nachzurüsten, die bereits mit Hochbordsteinen ausgebaut sind.
     
  4. Die Gemeinderat hebt den Sperrvermerk im Wirtschaftsplan 2018 der Stadtwerke Leonberg in Höhe von 150.000 € für den barrierefreien Ausbau von Bushaltestellen, auf.
     
  5. Der Ortschaftsrat Gebersheim beauftragt die Stadtwerke sowie das Planungsamt eine Untersuchung durchzuführen, ob mittelfristig in der Ortsmitte Gebersheim ein alternativer Standort für eine barrierefreie Bushaltestelle gefunden werden kann.
     
  6. Die Verwaltung wird beauftragt, den Antrag für die Bewilligung von GVFG-Fördermitteln nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz auf Fördermittel für 2019 zu stellen. Ebenso wird die Verwaltung für den vorzeitigen Beginn der Maßnahme, der förderunschädlich sein soll, einen Antrag stellen. Sollte der vorzeitige Beginn der Maßnahme nicht bewilligt werden, bleibt die Antragstellung für das Jahr 2019 und die Maßnahme wird nach der Fördermittelbewilligung realisiert.

    So dies möglich ist, sind die Haltestellen mit Sitzgelegenheiten auszubauen.