Ratsinformationssystem
16.03.2021 - 15 Bioabfallvergärungsanlage - Stellungnahme der S...
Grunddaten
- TOP:
- 15
- Sitzung:
-
Sitzung des Gemeinderates
- Gremium:
- Gemeinderat
- Datum:
- Di., 16.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag ohne finanzielle Auswirkungen
- Federführend:
- Bauverwaltungs- und Bauordnungsamt
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Abstimmungsergebnis
Abstimmungsergebnis: einstimmig und geändert beschlossen
|
Ja-Stimmen |
Nein-Stimmen |
Enthaltungen |
|
33 |
0 |
0 |
Beschluss
- Den Stellungnahmen der Fachabteilungen zum immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsantrag für die Errichtung einer Bioabfallvergärungsanlage wird zugestimmt.
- Die Verwaltung wird beauftragt, bis zum 26.03.2021 eine Gesamtstellungnahme gegenüber dem Regierungspräsidium Stuttgart unter Einbeziehung der Stellungnahmen der Fachabteilungen (siehe 1.) abzugeben.
Antrag von Herrn Wendel und Herrn Dr. Murschel:
- Es ist der Nachweis zu erbringen, dass das Schmutzwasser schadlos für die Anwohner des Mahdentals entsorgt wird.
- Die Ausgleichsmaßnahmen des Eingriffs inklusive Waldaufforstung werden auf der Gemarkung Leonberg stattfinden.