Der Vorsitzende begrüßt das Gremium, eröffnet die Sitzung, stellt die Beschlussfähigkeit fest und ruft den Tagesordnungspunkt auf.

Der Vorsitzende teilt die Antworten auf die Anfragen aus der Sitzung vom 24.06.2020 mit.

Auf die Anfrage von Ortschaftsrätin Paulik bezüglich der schlechten Einsicht in die Bushaltestelle „Rathaus“ teilt er mit, Herr Sperandio, Stadtwerke, möchte die Situation beobachten.

Ortschaftsrätin Paulik bemängelt die Situation an der Buswendeplatte. Der Vorsitzende gibt die Antwort von Herrn Beck, Ordnungsamt, weiter. Im Rahmen eines gemeinsamen Ortstermins der Verkehrsbehörde mit der Feuerwehr Leonberg wurde die Örtlichkeit in Hinsicht auf die Schaffung von öffentlichen Parkmöglichkeiten geprüft. Zur Sicherstellung eines zweiten Rettungsweges ist es erforderlich, dass im Bereich der ehemaligen Buswendefläche ein Hubrettungsfahrzeug (Drehleiter) aufgestellt werden kann. Gemäß VwV Feuerwehraufstellflächen ist dazu eine Fläche in der Größe von 5m x 12m erforderlich. Zudem befinden sich im Bereich der ehemaligen Buswendefläche Zufahrten zu Stellplätzen auf Privatfläche. Im Zusammenhang mit der Schaffung von Parkflächen wären diese Zufahrten eingeschränkt bzw. nur schwer erreichbar. Aus genannten Gründen ist daher die Schaffung von öffentlichen Stellplätzen aus verkehrlicher Sicht derzeit nicht möglich. Durch die Verlegung der Buslinie muss der Bereich jedoch neu beschildert werden. Die neue Beschilderung wird von der Verkehrsbehörde zeitnah angeordnet. Der Vollzugsdienst wird dann auch diese Regelung im Rahmen der Streifentätigkeit überwachen.

Der Vorsitzende merkt an, dass hier auch die Ladesäulenmöglichkeit entfalle.

Zur Anfrage „Friedhofsparkplatzschild“ teilt Frau Mayer, Baubetriebshof mit, dass dieses Schild regelmäßig verdreht werde, der Betriebshof dies immer wieder korrigiere.

Zur Anfrage bezüglich des Hinweisschildes auf die Schranken im Wald, teilt Frau Mayer mit, laut StVO muss in einem unbeleuchteten Bereich ein Hinweis auf eine Schranke erfolgen.

Die Anfrage von Ortschaftsrätin Loos bezüglich der eventuell auf die Anwohner zukommenden Kosten zur Sanierung Schafstraße gibt der Vorsitzende die Antwort von Frau Breuer, Abteilung Steuern, Grundstücksverkehr und  Forst weiter. Die Schafstraße ist als vorhandene Straße zu bewerten. Der Erschließungsbeitrag wurde mit Bescheiden vom 15.02.1958 festgesetzt. Eine weitere Beitragspflicht entsteht nicht. Die vom Ortschaftsrat angeregten Maßnahmen sind somit als Sanierungsarbeiten aus allgemeinen Steuermitteln zu finanzieren.

Bei der Stelle der Personalratssekretärin handelt es sich um eine interne Umsetzung unter Absprache mit dem Personalamt der Stadt Leonberg.

Frau Albrecht vom Gebäudemanagement wird in der Sitzung im September über den aktuellen Zustand des Bauernhausmuseums berichten.

Die Anfrage zur Öffnung der Friedhofstoilette beantwortet Herr Schulz, Gebäudemanagement. Einer Öffnung der Toilette am Friedhof Gebersheim wird nicht zugestimmt. Die Toilette soll nur noch bei Bestattungen geöffnet werden, da befürchtet wird, dass es zu Verunreinigungen kommt. Des Weiteren kann eine tägliche Überprüfung der Anlage von der Reinigungskraft nicht übernommen werden.