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Betreff:

Sitzung des Gemeinderates

Gremium:

Gemeinderat

Datum:

Di, 20.11.2018

Raum:

Rathaus Sitzungssaal groß RL023

Ort:

Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (19:10 - 20:40 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Breitbandversorgung - Vergabe Masterplan	2018/249	verwiesen
2.1	Breitbandversorgung - Vergabe Masterplan Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 15.11.2018	2018/249-001	verwiesen
3	Schützengilde Höfingen e.V. - Verlängerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrags sowie Erhöhung des gewährten Sonderzuschusses	2018/155	vertagt
3.1	Schützengilde Höfingen e.V. - Verlängerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrags sowie Erhöhung des gewährten Sonderzuschusses Beschlussempfehlung aus dem Ortschaftsrat Höfingen	2018/155-001	vertagt
3.2	Schützengilde Höfingen e.V. - Verlängerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrags sowie Erhöhung des gewährten Sonderzuschusses	2018/155-002	vertagt
3.3	Schützengilde Höfingen e.V. - Verlängerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrags sowie Erhöhung des gewährten Sonderzuschusses Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 15.11.2018	2018/155-003	vertagt
3.4	Schützengilde Höfingen e.V. - Verlängerung und Anpassung des Erbbaurechtsvertrags sowie Erhöhung des gewährten Sonderzuschusses Beschlussempfehlung aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 14.11.2018	2018/155-004	vertagt
4	TAKKI (Tagespflege für Kleinkinder im Landkreis Böblingen) - Erhöhung der laufenden Geldleistungen, Einführung von TAKKI Plus und Teilnahme am Konzept Inklusive Kindertagespflege	2018/196	geändert beschlossen
4.1	TAKKI (Tagespflege für Kleinkinder im Landkreis Böblingen) - Erhöhung der laufenden Geldleistungen, Einführung von TAKKI Plus und Teilnahme am Konzept Inklusive Kindertagespflege Beschlussempfehlung aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 15.11.2018	2018/196-001	ungeändert beschlossen
5	Bebauungsplan "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Auslegung - Information zur Parkbucht außerhalb des Plangebiets	2018/201	geändert beschlossen
5.1	Bebauungsplan "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Auslegung - Information zur Parkbucht außerhalb des Plangebiets Beschlussempfehlung aus dem Planungsausschuss vom 15.11.2018	2018/201-001	geändert beschlossen
6	14. Änderung des Flächennutzungsplans "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung - Beschluss des Entwurfs der 14. Flächennutzungsplan-Teiländerung - Auslegungsbeschluss	2018/202	ungeändert beschlossen
7	August-Lämmle-Schule - Neubau Mensa, Vergabe der Gewerke: Garten- und Landschaftsbauarbeiten, vorgehängte hinterlüftete Holzfassade, Dachabdichtung- und Dachbegrünungsarbeiten, Elektro- und Lüftungsarbeiten	2018/229	ungeändert beschlossen
8	Interfraktioneller Antrag "Unterer Schützenrain" - weiteres Vorgehen	2018/235	geändert beschlossen
9	Errichtung von zwei Wohngebäuden in der Riedstraße 9+11 in Leonberg mit Verbesserung der Parkplatzsituation Abrechnung der Baumaßnahme	2018/241	ungeändert beschlossen
10	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632	2018/211
10.1	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussempfehlung aus dem Ortschaftsrat Warmbronn	2018/211-001
10.2	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen Klarstellung	2018/211-0-001
10.3	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussempfehlung aus dem Ortschaftsrat Gebersheim	2018/211-002
10.4	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussempfehlung aus dem Ortschaftsrat Gebersheim Klarstellung	2018/211-0-002
10.5	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen	2018/211-003
10.6	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussempfehlung aus dem Ortschaftsrat Warmbronn Klarstellung	2018/211-0-003
10.7	Stufenkonzept zur Neustrukturierung des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) in Leonberg - verlässliche S-Bahn-Zubringerverkehre auf den Linien 651 und 631/632 - abendliche Anbindung des Kinos - Anbindung von Stadthalle und Rathaus, Erschließung von Gewerbegebiet Leo-West und Haldengebiet - Erhalt der Linie 747 - Neustrukturierung der Linie 631/632 Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 11.10.2018	2018/211-004
11	Luftreinhalteplanung Leonberg: Masterplan "Nachhaltige Mobilität aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft in der Stadt 2017 - 2020"- Förderabschnitt E-Mobilität - Festlegung des weiteren Vorgehens und Projektbeschluss	2018/237	ungeändert beschlossen
12	Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2018 mit Ausführung in 2019	2018/190	ungeändert beschlossen
13	Sanierung des Hauptsammlers	2018/191	ungeändert beschlossen
14	Kalkulation Abwassergebühren 2019 - zentrale Abwasserbeseitigung a) Kalkulation 2019 b) Kenntnisnahme der Kalkulationsgrundlage 2019	2018/214	ungeändert beschlossen
15	Abwasserbeseitigung - Schlammbehandlung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung - AbfKlärV) - Novellierung - und der sich daraus ergebenden Aufgabenstellung zur Phosphorrückgewinnung.	2018/226	ungeändert beschlossen
16	Kultur- und Nutzungsplan 2019	2018/223	ungeändert beschlossen
17	Finanzbericht zum 30.09.2018	2018/199	ungeändert beschlossen
18	Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH Übertragungsvertrag Grundstück und Gebäude Begegnungsstätte Sonnenschein, Schlegelstraße 19, Leonberg	2018/228	ungeändert beschlossen
19	Zweckverband Breitbandausbau Landkreis Böblingen - Beitritt der Stadt Leonberg	2018/244	vertagt
20	Ausgliederung der Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg	2018/245	geändert beschlossen
20.1	Ausgliederung der Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 15.11.2018	2018/245-001	geändert beschlossen
20.2	Ausgliederung der Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg Beschussempfehlung aus dem Planungsausschuss vom 15.11.2018	2018/245-002	geändert beschlossen
21	Ausgliederung des Bäderbetriebs in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg	2018/246	ungeändert beschlossen
22	LEO Energie GmbH & Co. KG und LEO Energie Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2019 - Bestellung eines Jahresabschlussprüfers	2018/251	geändert beschlossen
23	Anfragen
23.1	Fehlender Software Schlüssel für Schulen
23.2	Unternehmerempfang
23.3	Hundekottüten in Rot
23.4	Feldwege
23.5	Persönlicher Referent des Oberbürgermeisters
23.6	Bauamt
23.7	Schließzeiten Kita Stadtpark
23.8	Lärmaktionsplan
23.9	Masterplan Breitband

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