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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Planungsausschusses

Gremium:: Planungsausschuss

Datum:: Do., 15.11.2018

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
+/-	TOP	Betreff		Vorlage		Beschlussart
		Öffentliche Sitzung (14:00 - 17:00 Uhr)
	1	Bekanntgaben
	2	Interfraktioneller Antrag "Unterer Schützenrain" - weiteres Vorgehen		2018/235		ungeändert beschlossen
	3	Luftreinhalteplanung Leonberg: Masterplan "Nachhaltige Mobilität aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft in der Stadt 2017 - 2020"- Förderabschnitt E-Mobilität - Festlegung des weiteren Vorgehens und Projektbeschluss		2018/237		ungeändert beschlossen
	4	Bebauungsplan "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften sowie Änderung des Flächennutzungsplans im Parallelverfahren; Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Zustimmung zum Bebauungsplanentwurf - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Beschluss zur Auslegung - Information zur Parkbucht außerhalb des Plangebiets		2018/201		geändert beschlossen
	5	14. Änderung des Flächennutzungsplans "Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord" in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Ergebnis der Frühzeitigen Beteiligung - Beschluss des Entwurfs der 14. Flächennutzungsplan-Teiländerung - Auslegungsbeschluss		2018/202		ungeändert beschlossen
	6	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie		2018/145		zurückgezogen
	6.1	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie Beschussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Warmbronn vom 10.09.2018				zurückgezogen
	6.2	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie Beschussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 12.09.2018				zurückgezogen
	6.3	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie Beschluss aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 12.09.2018				zurückgezogen
	7	Kalkulation Abwassergebühren 2019 - zentrale Abwasserbeseitigung a) Kalkulation 2019 b) Kenntnisnahme der Kalkulationsgrundlage 2019		2018/214		ungeändert beschlossen
	8	Kanalsanierung in geschlossener Bauweise 2018 mit Ausführung in 2019		2018/190		ungeändert beschlossen
	9	Sanierung des Hauptsammlers		2018/191		ungeändert beschlossen
	10	Abwasserbeseitigung - Schlammbehandlung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung - AbfKlärV) - Novellierung - und der sich daraus ergebenden Aufgabenstellung zur Phosphorrückgewinnung.		2018/226		ungeändert beschlossen
	11	Kostensteigerung bei Gießarbeiten für Wechselfloorbeete und Ehrengräber		2018/236
	12	Ausgliederung der Abwasserbeseitigung in den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg		2018/245		abgelehnt
	13	Anfragen Autohaus Weeber
	14	Verschiedenes Grabenstraße