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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 17.12.2024

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:29 - 21:57 Uhr)
1	Bekanntgaben
1.1	Wahl des kaufmännischen Geschäftsführers für die Stadtwerke Leonberg
2	Weiterentwickeltes Nutzungskonzept für die Basementfläche des ehemaligen Warenhauses der Galeria Karstadt Kaufhof	2024/291	abgelehnt
3	Ausübung des gemeindlichen Vorkaufsrechts nach § 24 und 25 BauGB für das Wohn- und Geschäftshaus Rutesheimer Str. 1	2024/274	ungeändert beschlossen
4	Neuveranschlagung der Finanzmittel für mehrere Bauprojekte und für die Lieferung eines Fahrzeugs, im Tiefbauamt und Stadtplanungsamt	2024/268	ungeändert beschlossen
5	Personalhaushalt und Stellenplan 2025	2024/264	ungeändert beschlossen
6	Haushalt 2025
6.1	Jugendmusikschule Leonberg Haushaltsplanentwurf 2025	2024/255	zur Kenntnis genommen
6.2	Haushaltsplanentwurf der Volkshochschule 2025	2024/271	zur Kenntnis genommen
6.3	Haushaltsplan 2025 - Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2025	2024/200-01	zur Kenntnis genommen
6.4	Haushaltsplan 2025 - Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2025	2024/200-02	zur Kenntnis genommen
6.5	Haushaltsplan 2025 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten - Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 22.10.2024	2024/200-08	zur Kenntnis genommen
6.6	Haushaltsplan 2025 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten - Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 23.10.2024	2024/200-09	zur Kenntnis genommen
6.7	Haushaltsplan und Wirtschaftspläne 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen Beschlussvorschlag vom Ortschaftsrat Warmbronn vom 25.11.2024	2024/200-10	zur Kenntnis genommen
6.8	Haushaltsplan 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 26.11.2024	2024/200-11	zur Kenntnis genommen
6.9	Haushaltsplan 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 27.11.2024	2024/200-12	zur Kenntnis genommen
6.10	Haushaltsplan 2025 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen	2024/200-03
6.11	Haushaltsplan 2025 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan, Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg und des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg	2024/200-04	ungeändert beschlossen
7	Jugendmusikschule Leonberg: Bericht der Schulleitung über das Schuljahr 2023/2024	2024/256	zur Kenntnis genommen
8	Jugendmusikschule Leonberg: Gebührenerhöhung zum 01.09.2025	2024/257	ungeändert beschlossen
9	Beteiligungsbericht 2022	2024/266	zur Kenntnis genommen
10	Kita Berliner Straße - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung	2024/155
10.1	Kita Berliner Straße - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung - Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 13.11.2024	2024/155-01	ungeändert beschlossen
11	Erweiterung der Schellingschule im Zuge des Ganztagsbetriebs - Änderung der Beschlusslage	2024/280	ungeändert beschlossen
12	Ausbau der E-Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und den Teilorten	2024/269
12.1	Ausbau der E-Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und den Teilorten - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 26.11.2024	2024/269-01	ungeändert beschlossen
12.2	Ausbau der E-Ladeinfrastruktur im Stadtgebiet und den Teilorten - Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 27.11.2024	2024/269-02	ungeändert beschlossen
13	Baugebietsentwicklung "Berliner Straße": Bericht über den Stand des Verfahrens	2024/273	zur Kenntnis genommen
14	Stadtranderholung Leonberg - Durchführung durch den Arbeiterwohlfahrt Kreisverband Böblingen-Tübingen e. V. im Jahr 2025	2024/276	ungeändert beschlossen
15	Ergänzung des Vertrages mit dem Jugendhilfeträger Waldhaus gGmbH um eine zweite DHBW-Studierendenstelle	2024/277	ungeändert beschlossen
16	Erneuerung Trafostation - Sportzentrum Genehmigung der Gesamtmaßnahme	2024/270	ungeändert beschlossen
17	Anpassung der Verbrauchsgebühr/ Wasserpreis (Grundgebühr und verbrauchsabhängiger Leistungspreis) ab dem 01.01.2025 auf Grund der Erhöhung der Umlage der Bodenseewasserversorgung (BWV) für 2025, sowie der Lohn- und Preisentwicklungen bei Material und Dienstleistungen	2024/279
17.1	Anpassung der Verbrauchsgebühr/ Wasserpreis (Grundgebühr und verbrauchsabhängiger Leistungspreis) ab dem 01.01.2025 auf Grund der Erhöhung der Umlage der Bodenseewasserversorgung (BWV) für 2025, sowie der Lohn- und Preisentwicklungen bei Material und Dienstleistungen - Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 11.12.2024	2024/279-01	ungeändert beschlossen
18	Anpassung der Kostenerstattung für Anschlussnehmer gemäß § 15 Kostenerstattung der Satzung über den Anschluss an die öffentliche Wasserversorgungsanlage und die Versorgung der Grundstücke mit Wasser (Wasserversorgungssatzung - WVS) - Die letzte Anpassung der Kostensätze erfolgte im Jahr 2005.	2024/281	ungeändert beschlossen
19	LEO Energie GmbH & Co. KG und LEO Energie Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2025 - Bestellung eines Jahresabschlussprüfers	2024/285	ungeändert beschlossen
20	Anfragen
20.1	Bauvorhaben zwischen Heckenweg und Hubert-Giesen-Weg
21	Verschiedenes

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Gemeinderat - 17.12.2024

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