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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 19.12.2023

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:01 - 21:00 Uhr)
1	Bekanntgaben
1.1	Besetzung der Stelle Leitung für das Amt Jugend, Familie und Schule
1.2	Besetzung der Stelle Leitung der Stadtkämmerei
2	Personalausgaben und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Personalstandstatistik Stichtag 30.06.2023	2023/233
2.1	Personalausgaben und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Personalstandstatistik Stichtag 30.06.2023 Beschlussvorschlag aus dem Gemeinderat vom 17.10.2023	2023/233-01
2.2	Personalaufwendungen und Stellenplan 2024 - Zusammenstellung der einzelnen Stellenanträge der Fachämter	2023/233-02
2.3	Personalaufwendungen und Stellenplan 2024 - Zusammenstellung der einzelnen Stellenanträge der Fachämter - Beschlüsse des Verwaltungsausschusses vom 13.12.2023	2023/233-03
2.4	Personalausgaben und Stellenplan für das Haushaltsjahr 2024 mit Personalstandstatistik Stichtag 30.06.2023 mit Beschlüssen des Verwaltungsausschusses vom 13.12.2023	2023/233-04	ungeändert beschlossen
3	Umgestaltung Poststraße - Zustimmung der Ausführungsplanung, Veranschlagung der Finanzmittel	2023/305	vertagt
4	Haushalt 2024
4.1	Jugendmusikschule Leonberg Haushaltsplanentwurf 2024	2023/263
4.1.1	Jugendmusikschule Leonberg Haushaltsplanentwurf 2024 Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 06.12.2023	2023/263-01	ungeändert beschlossen
4.2	Haushaltsplanentwurf der Volkshochschule 2024	2023/303
4.2.1	Haushaltsplanentwurf der Volkshochschule 2024 Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 06.12.2023	2023/303-01	ungeändert beschlossen
4.3	Haushaltsplan 2024 - Änderungslisten zum Haushaltsplanentwurf 2024	2023/192-01	geändert beschlossen
4.4	Haushaltsplan 2024 - Wortlaut der Stellungnahmen der Fraktionen zum Haushaltsplanentwurf 2024	2023/192-02	ungeändert beschlossen
4.5	Haushaltsplan 2024 - Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Warmbronn	2023/192-08	zur Kenntnis genommen
4.6	Haushaltsplan 2024 - Zusammenstellung der für den Stadtteil Höfingen relevanten Haushaltsplandaten - Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 25.10.2023	2023/192-09	zur Kenntnis genommen
4.7	Haushaltsplan 2024 - Zusammenstellung der für den Teilort Gebersheim relevanten Haushaltsplandaten - Ergänzungsanträge aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 24.10.2023	2023/192-10	zur Kenntnis genommen
4.8	Haushaltsplan 2024 - Stellungnahmen zu den Haushaltsanträgen	2023/192-03	ungeändert beschlossen
4.9	Haushaltsplan 2024 - Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan, Beschlussfassung über die Wirtschaftspläne des Eigenbetriebs Stadtwerke Leonberg und des Eigenbetriebs Stadthalle Leonberg	2023/192-04	ungeändert beschlossen
5	Beteiligungsbericht 2021	2023/265	zur Kenntnis genommen
6	Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Marktgebühren"	2023/289
6.1	Satzung zur Änderung der "Satzung über die Erhebung von Marktgebühren" - Ergänzung durch den Ortschaftsrat Höfingen	2023/289-01	vertagt
7	Satzung zur Änderung der "Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften"	2023/310	ungeändert beschlossen
8	Kommunalwahlen am 09.06.2024 - Bildung des Gemeindewahlausschusses Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 16.11.2023	2023/228-01	ungeändert beschlossen
9	Jugendmusikschule Leonberg - Bericht der Schulleitung über das Jahr 2022/2023	2023/261	zur Kenntnis genommen
10	Jugendmusikschule Leonberg - Neufassung der Gebührensatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung ab 01.09.2024	2023/262
10.1	Jugendmusikschule Leonberg - Neufassung der Gebührensatzung aufgrund einer Gebührenerhöhung ab 01.09.2024 Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 06.12.2023	2023/262-01	ungeändert beschlossen
11	Beseitigung Wasserschaden Stadthallen-Foyer	2023/321	vertagt
12	Änderung der Richtlinien über die Sportlerehrung der Stadt Leonberg	2023/302	ungeändert beschlossen
13	Förderung des Kinderschutzbundes Kreisverband Böblingen e. V.	2023/181	ungeändert beschlossen
14	Regionale Mobilitätsplattform (RMP) - Sachstand der Umsetzungsphase	2023/299	ungeändert beschlossen
15	Ostertag-Realschule - Sporthalle - Modernisierungs- und Instandsetzungsmaßnahmen	2023/287	ungeändert beschlossen
16	Straßenrechtliche Teileinziehung von Teilflächen der Mühlstraße (Höfinger Täle)	2023/296	ungeändert beschlossen
17	Instandsetzung der Fahrbahn in der Bahnhofstraße im Jahresbau, Abrechnung der Baumaßnahme	2023/301	ungeändert beschlossen
18	Umstrukturierung Gemeinnützige Werkstätten und Wohnstätten GmbH, Sindelfingen	2023/300	ungeändert beschlossen
19	LEO Energie GmbH & Co. KG und LEO Energie Verwaltungs GmbH - Wirtschaftsplan 2024 - Aufnahme der wirtschaftlichen Betätigung im Geschäftsbereich "Photovoltaik" und Umwidmung der bestehenden Einlage "Breitbandausbau" für den Geschäftsbereich "Photovoltaik" - Bestellung eines Jahresabschlussprüfers	2023/298	ungeändert beschlossen
20	Anfragen
20.1	Teilnahme der Parteien am Weihnachtsmarkt und Pferdemarkt
21	Verschiedenes
21.1	Aktueller Sachstand zur Unterbringung von Geflüchteten
21.2	Flüchtlingsunterbringung in der Ostertagstraße
21.3	Interfraktioneller Antrag
21.4	Weihnachtsgrüße

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Gemeinderat - 19.12.2023

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Freitag	08:30 - 12:00 Uhr