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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 24.07.2018

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:30 - 21:00 Uhr)
1	Bekanntgaben
	Öffentlicher Teil
2	Ergänzung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Leonberg, Aktualisierung der Besetzung der Ausschüsse und Satzung über öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Leonberg	2018/047-001
2.1	Ergänzung der Geschäftsordnung des Gemeinderates der Stadt Leonberg, Aktualisierung der Besetzung der Ausschüsse und Satzung über öffentliche Bekanntmachungen und ortsübliche Bekanntgaben der Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 12.07.2018	2018/047-0-001	ungeändert beschlossen
3	Freiwillige Feuerwehr - Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr	2018/078	geändert beschlossen
3.1	Freiwillige Feuerwehr - Änderung der Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 12.07.2018	2018/078-001	ungeändert beschlossen
4	Änderung der Satzung über die Feuerwehrkostenersätze	2018/085	ungeändert beschlossen
5	Lärmaktionsplan Stufe 2, Leonberg: kommunales Lärmschutzfensterprogramm	2018/089	geändert beschlossen
6	Stadtumbau "Leonberg-Mitte" -Ergebnisse des Investorenauswahlverfahrens "Postareal"	2018/096	ungeändert beschlossen
7	Interimslösung Kita Nord - Vergabe des Mobilen Mietgebäudes (Interimscontainer)	2018/099	ungeändert beschlossen
8	Jahresabschluss 2017 der LEO Energie GmbH & Co. KG	2018/109	ungeändert beschlossen
9	Jahresabschluss 2017 der LEO Energie Verwaltungs GmbH	2018/110	ungeändert beschlossen
10	LEO Energie GmbH & Co. KG Vereinbarungen zu den Themen BGH-Urteil Mittelwertbildung und anteilige Weiterleitung des Effektes aus der Übergangsregelung des § 34 Abs. 5 ARegV	2018/111	ungeändert beschlossen
11	Albert-Schweitzer-Gymnasium - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe der Gewerke Rohbauarbeiten und Elektroarbeiten	2018/113	ungeändert beschlossen
12	Installation des Künstlers Ottmar Hörl auf dem Marktplatz	2018/115	ungeändert beschlossen
13	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe der Planungsleistungen	2018/117	ungeändert beschlossen
14	Belagserneuerung in der Römerstraße.	2018/120	ungeändert beschlossen
15	Beschaffung von zwei Kehrmaschinen für den Baubetriebshof	2018/123	ungeändert beschlossen
16	Investorenauswahlverfahren TSG-Areal Jahnstraße Leonberg - Beschluss der überarbeiteten Planung - Beschluss der konkretisierten Eckpunkte zum Kauf-/ Städtebaulichen Vertrag	2018/125	ungeändert beschlossen
17	Bebauungsplan "Längenbühl - 1. Änderung" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.08-3/1 in Leonberg - Behandlung der Stellungnahmen aus der öffentlichen Auslegung - Satzungsbeschluss	2018/127	ungeändert beschlossen
18	Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2017	2018/128	ungeändert beschlossen
19	Bebauungsplan „Sondergebiet an der Römerstraße – 1. Änderung“ Planbereich 03.03-1/3, Leonberg-Eltingen - Einstellung eingeleiteter Bebauungsplanverfahren Bebauungsplan „Mühlpfad-Stiefel Gewerbegebiet nördliche Poststraße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.03-1/3, in Leonberg-Eltingen - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2018/138	ungeändert beschlossen
20	Beauftragung eines Jahresabschlussprüfers	2018/134	ungeändert beschlossen
21	LEO Energie, Gesellschafterbeschluss Masterplan Breitband	2018/136	geändert beschlossen
21.1	LEO Energie, Gesellschafterbeschluss Masterplan Breitband	2018/136-001	ungeändert beschlossen
22	Regionale Mobilitätsplattform (RMP) - Beteiligung der Stadt Leonberg	2018/139	ungeändert beschlossen
23	Taubenabwehr, Maßnahmen Aufhebung des Sperrvermerks	2018/140	ungeändert beschlossen
24	Rückübertragung Bürgerplatz in das städtische Vermögen - Umsetzungsbeschluss	2018/073-002	ungeändert beschlossen
25	Kita West Leonberg - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung mit Wohnen	2018/141	ungeändert beschlossen
26	Besetzung der Stelle für das Citymanagement	2018/142	geändert beschlossen
26.1	Besetzung der Stelle für das Citymanagement Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 12.07.2018	2018/142-001	geändert beschlossen
27	Abwasserbeseitigung - Bau einer Reinigungsstufe zur gezielten Spurenstoffelimination auf der Kläranlage Mittleres Glemstal	2017/280-0-001	geändert beschlossen
28	Luftreinhalteplanung Leonberg: Masterplan "Nachhaltige Mobilität" als Grundlage für Projektanträge aus dem Sofortprogramm "Saubere Luft in der Stadt 2017 - 2020"	2018/143	ungeändert beschlossen
29	Allgemeine Wohnbaulandentwicklung in Leonberg - Anforderungen aus der kommunalen Wohnraumstrategie	2018/145	vertagt
30	Finanzbericht zum 30.06.2018	2018/131	zur Kenntnis genommen
31	Gestaltungs- und Ideenwettbewerb "Eltinger Straße und Leonberger Straße"	2018/148	geändert beschlossen
31.1	Gestaltungs- und Ideenwettbewerb "Eltinger Straße und Leonberger Straße" Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 12.07.2018	2018/148-001	geändert beschlossen
32	Beauftragung Machbarkeitsstudie ÖZE / Ezach / Schopfloch	2018/149	ungeändert beschlossen
33	Anfragen
33.1	Schulbesichtigungen des Schulbeirates
33.2	Sitzungsunterlagen
33.3	Mobilitätskonzept Bosch
33.4	Verkehrsführung Warmbronn - Renningen
33.5	Sperrvermerk Dienst-Pedelec
33.6	Werbemaßnahme Regio Fahrradprojekt
33.7	Regionaler Mobilitätspunkt
33.8	WC-Anlage am Bahnhof
33.9	Projektgruppe Stadtumbau Leonberg
33.10	Klausurtagung: 'Wie wollen wir leben und verkehren in Leonberg'
34	Verschiedenes Personalien

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Antrag GR Keimareal 2018 07 12	(wie Dokument)	215 kB
2	Druckvorlage Haushaltsplan 2018 mit Seitenzahl	(wie Dokument)	16,8 MB
3	OR-0003Besetzung Ausschüsse Stand 24.07.2018	(wie Dokument)	153 kB

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Gemeinderat - 24.07.2018

Grunddaten

Tagesordnung

Anlagen

Stadtverwaltung Leonberg: Detailseite

Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr