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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 27.09.2022

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:38 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
2.1	Wahl einer Amtsleitung für das Gebäudemanagement
2.2	Stadtumbau "Leonberg-Mitte", Entwicklung Postareal Entscheidung zu Baumverpflanzungen
2.3	Wahl der Leitung der Abteilung Haushaltswesen und Verwaltung
2.4	Wahl der Leitung der Abteilung Stadtkasse in Vollzeit
2.5	Wahl der Leitung der Abteilung Soziale Dienste
2.6	Besetzung der Position "Leitung des Bereichs Bevölkerungsschutz" im Referat Feuerwehr und Bevölkerungsschutz
2.7	Öffentlich-rechtlicher Vertrag mit der Schützengilde Leonberg-Höfingen e.V.
2.8	Abschluss der überörtlichen Prüfung - Allgemeine Finanzprüfung
3	Beantwortung von Anfragen
3.1	Kosten- und Nutzungsübersicht RegioRad	2022/238
3.2	Kosten Baustelle Schlossberg Höfingen	2022/239
3.3	Mülleimer Baumaßnahme Alte Autobahntrasse	2022/240
3.4	Radweg Gebersheimer Straße / Justinus-Kerner-Straße	2022/266
3.5	Bänke Glems Richtung Leo West	2022/267
3.6	Einweihung Keplerin - Anbringung Informationsschild	2022/268
3.7	Streichung Fördermittel "Sprach-Kitas"	2022/269
3.8	Straßensperrung Einweihung Keplerin	2022/271
3.9	Unlesbares Schild Geburtshaus Keplerin	2022/272
3.10	Stand Ladesäulen E-Fahrzeuge	2022/273
3.11	Heckenrückschnitt Feldweg Leonberger Hundeverein	2022/274
4	Schaffung von zwei zusätzlichen Stellen für den gemeindlichen Vollzugsdienst - Aufhebung des Sperrvermerks	2022/032	ungeändert beschlossen
5	Neue Vertragsgrundlagen über den Betrieb und die finanzielle Förderung von Kindertageseinrichtungen	2022/296	ungeändert beschlossen
6	Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührensatzung -"	2022/254	geändert beschlossen
7	Neugestaltung "Alte BAB-Trasse" im Rahmen des Landschaftsparkprogramms des Verbands Region Stuttgart - Bau eines Boulderblocks im Bereich der "Alten BAB-Trasse", südlich des Brombeerwegs - Antrag auf Kofinanzierung beim Verband Region Stuttgart, Förderperiode ab dem Jahr 2023	2022/315	geändert beschlossen
8	Ostertag - Realschule - Sanierung Lehrküche	2022/212	ungeändert beschlossen
9	Ostertag - Realschule - Sanierung Gebäudesetzung	2022/249	ungeändert beschlossen
10	Kita West Leonberg - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 4 Wohnungen - Beauftragung des Nachtragsangebots des Gewerkes Dachabdichtung	2022/295	ungeändert beschlossen
11	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Beauftragung von Nachtragsangeboten des Gewerks Fensterelemente und des Gewerks Gerüstarbeiten	2022/302	ungeändert beschlossen
12	Energiesparmaßnahmen der Stadt Leonberg im Zuge der aktuellen Gaskrise	2022/282
12.1	Energiesparmaßnahmen der Stadt Leonberg im Zuge der aktuellen Gaskrise Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 13.09.2022	2022/282-01
12.2	Energiesparmaßnahmen der Stadt Leonberg im Zuge der aktuellen Gaskrise Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 14.09.2022	2022/282-02
12.3	Energiesparmaßnahmen der Stadt Leonberg im Zuge der aktuellen Gaskrise Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.09.2022	2022/282-03	geändert beschlossen
13	Bebauungsplan „Gemeindezentrum Steige – 4. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 07.02-9/4 in Leonberg-Gebersheim - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2022/255	ungeändert beschlossen
14	Bebauungsplan „Bei der Clausenmühle – 1. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 01.01-1/1 in Leonberg - Zustimmung zum Bebauungskonzept - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2022/286	ungeändert beschlossen
15	Entwicklung der Grundstücke Bahnhofstr. 1 und Seestr. 2 - aktueller Sachstand - Kenntnisnahme der vorliegenden Entwürfe - Entwicklungsstrategien	2022/288	zur Kenntnis genommen
16	Kläranlage Ersatzlösung Biologie Definition der Vorzugsvariante aus der Vorplanung (Leistungsphase 2) und Genehmigung der dazugehörigen Kostenschätzung zur Erweiterung und Sanierung der Belebung	2022/292	geändert beschlossen
17	Abwasser Kläranlage Ausstattung - Planung der Sanierung der EMSR-Technik (Elektrische Mess-, Steuerungs- und Regelungstechnik) - Kostenberechnung der Entwurfsplanung - Erhöhung der anrechenbaren Kosten und des Ingenieurhonorars	2022/303	ungeändert beschlossen
18	Neufassung der Betriebssatzung für den Eigenbetrieb "Stadtwerke Leonberg"	2022/305	ungeändert beschlossen
19	ÖPNV-Weiterbetrauung der Stadtwerke Leonberg für den Stadtverkehr	2022/307	geändert beschlossen
20	Kalkulation des Wasserpreises 2022	2022/308
20.1	Kalkulation des Wasserpreises 2022 Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 22.09.2022	2022/308-01	ungeändert beschlossen
21	Anfragen
21.1	Stand Zebrastreifen Stuttgarter Straße
21.2	Stand Sanierungsmaßnahmen Stadthalle
21.3	Veranstaltung Kulturfestival Zukunftsstätte
21.4	Bekanntmachung Amtsblatt - Bebauungsplan Gewerbegebiet am Autobahndreieck
21.5	Planungen Weihnachtsmarkt
21.6	Unterführung Breslauer Straße / Stadtpark - Sichtbarkeit Gegenverkehr
22	Verschiedenes
22.1	Krisenstab für außergewöhnliche Ereignisse
22.2	Informationen Thema Stadtpark u. Trinkwasserspender

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Gemeinderat - 27.09.2022

Grunddaten

Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr