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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 26.07.2022

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:20 Uhr)
1	Bekanntgaben
1.1	Verabschiedung Herr Timon Friedel (Persönlicher Referent)
1.2	Vorstellung Herr Daniel Stauch (Klimaschutzmanger beim Referat für Klimaschutz)
1.3	Besetzung der Schulleiterstelle an der Spitalschule Leonberg
2	Finanzbericht zum 30.06.2022	2022/023	zur Kenntnis genommen
3	Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren im Bestattungswesen - Bestattungsgebührensatzung -"(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2022/006	vertagt
4	Änderung der "Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Erstattung von Gutachten durch den Gutachterausschuss"	2022/134	ungeändert beschlossen
5	Schulbericht 2021/22	2022/170	zur Kenntnis genommen
6	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg	2022/206	ungeändert beschlossen
7	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg und Anpassung des Eigenanteils der Sorgeberechtigten an der Mittagsverpflegung der Schulmensen	2022/207
7.1	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg und Anpassung des Eigenanteils der Sorgeberechtigten an der Mittagsverpflegung der Schulmensen Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 20.07.2022	2022/207-01	ungeändert beschlossen
8	Erweiterung Feuerwache Gebersheim, Vergabe der Planungsleistungen	2022/122	ungeändert beschlossen
9	Kita West Leonberg - Neubau einer 6-gruppigen Kindertageseinrichtung mit 4 Wohnungen - Vergabe des Gewerks Trockenbauarbeiten und vorgehängte, hinterlüftete Fassade	2022/215	ungeändert beschlossen
10	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Beauftragung eines Nachtragsangebots des Gewerks Fensterelemente	2022/219	ungeändert beschlossen
11	Grundschule Warmbronn Gegenüberstellung Sanierung / Neubau Schule	2022/208
11.1	Grundschule Warmbronn Gegenüberstellung Sanierung / Neubau Schule - Beschlussvorschlag des Ortschaftsrates Warmbronn vom 11.07.2022	2022/208-01
11.2	Grundschule Warmbronn Gegenüberstellung Sanierung / Neubau Schule - Beschlussvorschlag des Sozial- und Kultusausschusses vom 20.07.2022	2022/208-02	ungeändert beschlossen
12	Ausbau der Glasfaserversorgung durch die Deutsche Giga Access GmbH(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2022/224	vertagt
13	Digitalisierung Schulen in Leonberg - Maßnahmenplanung	2022/210	ungeändert beschlossen
14	Anfragen
14.1	Stand Raumluftfilter
14.2	Radweg Gebersheimer Straße / Justinus-Kerner-Straße
14.3	Bänke Glems Richtung Leo West
14.4	Einweihung Keplerin - Anbringung Informationsschild
14.5	Pandion - bezahlbarer Wohnraum
14.6	Sanierung Stadthalle
14.7	Straßensperrung Einweihung Keplerin
14.8	Stand Ladesäulen Teilorte
14.9	Heckenrückschnitt Feldweg Leonberger Hundesportverein
15	Verschiedenes
15.1	Umgestaltung Poststraße

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Gemeinderat - 26.07.2022

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr