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Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 02.02.2021

Raum:: Videokonferenz
Ort:

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 20:50 Uhr)
1	Bekanntgaben
1.1	Bekanntgaben der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse nach § 35 Abs. 1 S. 4 GemO	2021/024	zur Kenntnis genommen
2	Beantwortung von Anfragen
2.1	LeoEnergie Ausbau Gas-Netz	2020/429
2.2	Außenanlage Lautsprecher Waldfriedhof	2020/430
2.3	Vergünstigte Angebote bei Eigenbetrieben	2020/432
2.4	Kinderhaus Ezach Reduzierung Betreuungszeiten, Personalsituation	2020/431
2.4.1	Ergänzung zur Personalsituation im Kinderhaus Ezach	2020/431-01
2.5	Turnhalle Sportzentrum Gebersheim Geräte defekt	2020/439
2.6	Gerüst Galerieverein	2020/440
2.7	Parkplätze ehemaliges Arbeitsamt	2020/441
2.8	Höfinger Steige parkendes Fahrzeug	2020/442
2.9	Absolutes Halteverbot Baby One	2020/443
2.10	Abfall-App	2020/448
2.11	Glasfaserausbau	2020/449
2.12	Pflanzbeet Neuköllner Platz	2020/450
2.13	Konzeption der Umsetzung Bezahlbarer Wohnraum	2020/456
3	Ausschreibung zur Besetzung der Stellen des Ersten Beigeordneten	2021/017	ungeändert beschlossen
4	Statusbericht Wochenmarkt Steinstraße (Interfraktioneller Antrag "Weiterentwicklung Wochenmarkt Steinstraße" vom 13.10.2020)	2021/016	zur Kenntnis genommen
5	Vergabe der Neugestaltung der Pflasterflächen in der 1. - 3. Querstraße, Glemsstraße und Kirchbachstraße.	2020/428	ungeändert beschlossen
6	Gefahren und Risiken durch Starkregen im Einzugsgebiet der Glems Interkommunales Starkregenrisikomanagement - Beschluss des Handlungskonzepts	2020/290	ungeändert beschlossen
7	Abwasserbeseitigung - Ertüchtigung der Phosphorelimination auf der Kläranlage Mittleres Glemstal Vergabe der Erd- und Rohbauarbeiten, der Dosieranlagen und Elektrotechnik und der Elektrotechnik - Nachfällung	2020/171-01-01	ungeändert beschlossen
8	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe des Gewerks Wärmedämmverbundsystem (WDVS) und Putzarbeiten	2020/433	ungeändert beschlossen
9	Teilnahme an der Erdgas-Bündelausschreibung des Gemeindetags 2022-2024	2020/393	geändert beschlossen
10	Errichtung Jugendplatz Stadtpark - Genehmigung der Gesamtmaßnahme	2020/269
10.1	Errichtung Jugendplatz Stadtpark - Genehmigung der Gesamtmaßnahme mit Ergänzung aus der Sitzung des Jugendausschusses vom 10.12.2020	2020/269-01	ungeändert beschlossen
11	Überarbeitung der Entgeltordnung für die Kindertagespflege im Rahmen des Modells TAKKI, Abschluss eines öffentlich-rechtlichen Vertrags mit dem Landkreis Böblingen zur Durchführung von TAKKI Plus und Richtlinien für die Bezuschussung des kreisweiten Betreuungsmodells TAKKI Plus	2020/418	ungeändert beschlossen
12	Teilnahme am Projekt „Kommunale Inklusionsvermittler (KIV)“ des Ministeriums für Soziales und Integration des Landes Baden-Württemberg und des Landkreises Böblingen	2020/444	geändert beschlossen
13	Jugendmusikschule Leonberg Änderung von Satzung und Gebührensatzung der Jugendmusikschule aufgrund des virtuellen Unterrichts	2020/408	ungeändert beschlossen
14	Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung((Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.))	2020/367
14.1	Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung Ergänzt um den Antrag des Ortschaftsrates Warmbronn((Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.))	2020/367-01
14.2	Satzung zur Änderung der Friedhofsordnung Ergänzt um den Antrag des Ortschaftsrats Gebersheim((Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.))	2020/367-02
15	Einziehung eines Teilbereiches der Dieselstraße	2020/409	vertagt
16	Bebauungsplan „Agnes-Miegel-Straße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.08-11 in Leonberg - Verlängerung der Veränderungssperre um ein Jahr gem. § 17 Abs. 1 Satz 3 BauGB	2020/415	ungeändert beschlossen
17	Bebauungsplan "Brühl-Anwand- 4. Änderung Östlich Badstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.05-3/4 in Leonberg - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligung - Billigung des Planentwurfs - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung - Eckpunkte städtebaulicher Vertrag	2021/003	ungeändert beschlossen
18	2. Nachtrag zur Vereinbarung über die Einrichtung einer Wildschadensausgleichskasse (WSK)	2020/384	ungeändert beschlossen
19	Satzung über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften -Aktualisierung-	2020/421	ungeändert beschlossen
20	LEO Energie GmbH & Co. KG LEO Energie Verwaltungs GmbH Abberufung des kaufmännischen Geschäftsführers	2021/011	ungeändert beschlossen
21	Anfragen
21.1	Stundungen Grundsteuer
21.2	Einwohnerzahl Stadt Leonberg
21.3	Bürgerbeteiligung BAB-Trasse
21.4	Zunehmende Vermüllung im Gebwerbegebiet West
21.5	Busführung Linie 651 während der Sperrung der L1136
21.6	Zustand Rückhaltebecken und damit verbundener Tiefwasserstand
22	Verschiedenes

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Gemeinderat - 02.02.2021

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