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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Do., 19.11.2020

Raum:: Saal der Stadthalle Leonberg
Ort:: Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:15 - 21:30 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben		zur Kenntnis genommen
2.1	Gründung Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen
2.2	Wahl von Frau Haupert als Amtsleiterin des Stadtplanungsamts
2.3	Besetzung der Stelle Schulleitung Grundschule Gebersheim durch Frau Blanke
3	Beantwortung von Anfragen		zur Kenntnis genommen
3.1	Shared Space Bahnhof Silberberg	2020/168-01
3.2	Digitalisierung an Schulen - Glasfaseranbindung	2020/264-01
3.3	Digitalisierung an Schulen - iPads	2020/337
3.4	Ausbau des Radwegs nach Ditzingen entlang der B 295	2020/329
3.5	Mountainbike-Anlage im Bereich Kammerforst	2020/330
3.6	Agenda 2030 Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten	2020/331
3.7	Stand der ausgeschriebenen Stelle als Sekretär/in der Schellingschule	2020/332
3.8	Erhöhung der Anzahl von Reinigungskräften in Schulen durch die Corona-Situation	2020/333
3.9	PKS 2019 Erfassung von Beinahe-Unfällen	2020/335
3.10	Umstellung zu einer leichten Sprache auf der städtischen Homepage	2020/336
4	Gutachten zur NS-Belastung von August Lämmle. Auswirkungen auf die Stadt Leonberg	2020/364
4.1	Gutachten zur NS-Belastung von August Lämmle. Auswirkungen auf die Stadt Leonberg Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 11.11.2020	2020/364-01	ungeändert beschlossen
5	Anpassung der Entgeltordnungen Hallenbad im Sportzentrum und Leobad	2020/105-01	ungeändert beschlossen
6	12. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan „Katzenbühl- 1. Änderung östlich Jahnstraße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.06-1/1 - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan - Satzungsbeschluss Bebauungsplan	2019/309	ungeändert beschlossen
7	14. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans „Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan - Satzungsbeschluss Bebauungsplan	2020/043	ungeändert beschlossen
8	18. Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Gewerbegebiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Aufstellungsbeschluss - Genehmigung der 18. Flächennutzungsplanänderung - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2020/044	ungeändert beschlossen
9	Bebauungsplan „Gewerbegbiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Genehmigung Bebauungsplanentwurf - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2020/045	ungeändert beschlossen
10	Bebauungsplan "Stadtmitte, Teil 1 - 2. Änderung: Bereich nördlich der Römerstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.04-3/2, in Leonberg. - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Satzungsbeschluss	2020/048	ungeändert beschlossen
11	Bebauungsplan "Agnes-Miegel-Straße" mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Planbereich 02.08-11 in Leonberg - Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB für das Bauvorhaben auf dem Baugrundstück 167/5, Agnes-Miegel-Straße 4	2020/077	ungeändert beschlossen
12	Bebauungsplanentwurf "Mühlpfad-Stiefel Gewerbegebiet nördliche Poststraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften; Planbereich 03.03-1/3 - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Satzungsbeschluss - Berichtigung des Flächennutzungsplans	2020/080	ungeändert beschlossen
13	Bebauungsplan „Ezach Teile 1 und 2, 4. Änderung im Bereich Gemeinbedarfsfläche“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.07-2/5 in Leonberg-Eltingen -Aufstellungsbeschluss -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/300	ungeändert beschlossen
14	Neuordnung des Kreissparkassenareals (Grabenstraße) - Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses	2020/328
14.1	Neuordnung des Kreissparkassenareals (Grabenstraße) - Vorstellung des Wettbewerbsergebnisses Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 12.11.2020	2020/328-01	ungeändert beschlossen
15	Pferdemarkt 2021	2020/368	ungeändert beschlossen
16	Finanzbericht zum 30.09.2020	2020/013	zur Kenntnis genommen
17	Jahresabschluss Eigenbetrieb Stadthalle 2018	2020/296	ungeändert beschlossen
18	Prüfung der Bauausgaben der Stadt Leonberg Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg	2020/212	zur Kenntnis genommen
19	Änderung der Satzung über die Entschädigung für ehrenamtliche Tätigkeit(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2020/306
20	Einrichtung eines Beirats für Bäderangelegenheiten	2020/308	vertagt
21	Anerkennung des Einfachen Mietspiegels 2020 für Leonberg	2020/361	ungeändert beschlossen
22	Fortschreibung und Aktualisierung der Bau-, Qualitäts- und Ausstattungsstandards für Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2020/196
23	Vergabe der Lieferung von Reinigungsmittel und Hygieneartikel	2020/317	ungeändert beschlossen
24	Kita Nord Leonberg - Neubau einer 4-gruppigen Kindertageseinrichtung - Vergabe der Gewerke Elektroinstallationen und Blitzschutz sowie Rohbauarbeiten mit Erd-/Stahlbauarbeiten	2020/338	ungeändert beschlossen
25	Kita Nord Leonberg - Neubau einer 4-gruppigen Kindertagesstätte mit 5 Wohnungen - Vergabe der Gewerke Wärmeversorgungsanlagen, Abwasser-, Wasser- und Gasanlagen	2020/340	ungeändert beschlossen
26	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg	2020/292	ungeändert beschlossen
27	Anpassung der Gebühren und Überarbeitung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg in Form einer eigenständigen Satzung für die Betreuungsformen für Grundschulkinder	2020/293	ungeändert beschlossen
28	Reduzierung und Erstattung der Gebühren des Besuchs einer Kindertageseinrichtung bzw. eines Angebots der Schulkindbetreuung an Grundschulen bei der coronabedingten Schließung einer Betreuungseinrichtung bzw. -gruppe	2020/305	ungeändert beschlossen
29	Aktualisierung der Benutzungsordnung für die Kindertageseinrichtungen der Stadt Leonberg	2020/323	ungeändert beschlossen
30	Deponie Rübenloch in Leonberg - Antrag auf geänderte Plangenehmigung gem. § 35 Abs. 3 Nr. 2 KrWG für die Herstellung einer Oberflächenabdichtung inkl. Rekultivierung und Entgasung	2020/304
30.1	Deponie Rübenloch in Leonberg - Antrag auf geänderte Plangenehmigung gem. § 35 Abs. 3 Nr. 2 KrWG für die Herstellung einer Oberflächenabdichtung inkl. Rekultivierung und Entgasung Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 12.11.2020	2020/304-01	ungeändert beschlossen
31	Anfragen
31.1	Hybridsitzungen von städtischen Gremien
31.2	Überlastung des Ordnungsamts
31.3	Konzeption der Umsetzung Bezahlbarer Wohnraum
31.4	Abfall-App
31.5	Glasfaserausbau
31.6	Pflanzbeet Neuköllner Platz
31.7	Erhalt des Bolzplatzes am Aldi-Kreisel
31.8	ÖPVN-Neukonzeption
31.9	Projektgruppe Stadthalle
31.10	Facebook-Gruppe Thema Autobahntrasse
32	Verschiedenes		zur Kenntnis genommen
32.1	Absage der Altjahrabendfeier 2020
32.2	Feuerwerk an Silvester

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Gemeinderat - 19.11.2020

Grunddaten

Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr