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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 13.10.2020

Raum:: Saal der Stadthalle Leonberg
Ort:: Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:40 Uhr)
1	Bekanntgaben
2	Beantwortung von Anfragen
2.1	Durchführung von Nikolaus- und Weihnachtsmärkten	2020/288
2.2	Situation der Bodensee-Wasserversorgung (BWV)	2020/289
3	Vergabe von Dienstleistungen zur Microsoft Exchange Migration	2020/298	ungeändert beschlossen
4	Energiebericht 2019	2020/239	zur Kenntnis genommen
5	Öffentlicher Personennahverkehr Dritte Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Böblingen	2020/268	geändert beschlossen
5.1	Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Höfingen vom 30.09.2020 Öffentlicher Personennahverkehr Dritte Fortschreibung des Nahverkehrsplans des Landkreises Böblingen	2020/268-01	geändert beschlossen
6	Abwasserbeseitigung - Klärschlammbehandlung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal Gründung des Zweckverbandes Klärschlammmverwertung Böblingen (kbb) und Beitritt Leonbergs in den Zweckverband	2020/275	ungeändert beschlossen
6.1	Gründung des Zweckverbandes Klärschlammverwertung Böblingen (kbb) Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 08.10.2020	2020/275-01	ungeändert beschlossen
7	Abwasser Kläranlage Ausstattung - Sanierung der Elektrotechnischen Anlagen mit Niederspannungshauptverteilung/Niederspannungsverteilung an den Automatisierungsstationen u. Prozessleitsystem auf der Kläranlage Mittleres Glemstal	2020/213	geändert beschlossen
8	Abwasserbeseitigung - Optimierung der Maschinen- und elektrotechnischen Ausstattung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal - Nachträge: - Dickschlammförderpumpen nach der Schlammentwässerung - Einbau einer Turboverdichteranlage für die Biologie - Erweiterung der Faulgasverdichteranlage in der Schlammfaulung	2020/295	ungeändert beschlossen
9	Bildungscampus Ezach - Sanierung und Umbau Ökumenisches Zentrum	2020/178	ungeändert beschlossen
10	Grundschule Warmbronn - Planungsalternativen zur Einhaltung des Waldabstandes	2020/200	geändert beschlossen
11	Projektentwicklung Berliner Straße - aktueller Sachstand und Entwicklungsstrategien- Durchführung Investorenauswahlverfahren	2020/237	geändert beschlossen
11.1	Projektentwicklung Berliner Straße - aktueller Sachstand und Entwicklungsstrategien- Durchführung Investorenauswahlverfahren Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 08.10.2020	2020/237-01	geändert beschlossen
12	Projektentwicklung Unterer Schützenrain - aktueller Sachstand und Entwicklungsstrategien - Verfahrenswahl	2020/244	geändert beschlossen
13	22. Flächennutzungsplanänderung "Unterer Schützenrain" in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/252	ungeändert beschlossen
14	Bebauungsplan "Unterer Schützenrain" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.08-10 - Erneuter Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit und der Träger öffentlicher Belange	2020/254	ungeändert beschlossen
15	Bebauungsplan „Stadtmitte Teil 4, Berliner Straße Wohnbaufläche“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.04-11/2 in Leonberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/260	geändert beschlossen
16	20. Flächennutzungsplanänderung „Stadtmitte Teil 4, Berliner Straße Wohnbaufläche“ in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/261	geändert beschlossen
17	Neugestaltung "Alte BAB-Trasse" im Rahmen des Landschaftsparkprogramms des Verbands Region Stuttgart - Genehmigung des Vorentwurfs - Festlegung der Bereiche für die Entwurfsplanung	2020/291	ungeändert beschlossen
18	Anfragen
18.1	Turnhalle Sportzentrum Geräte defekt
18.2	Gerüst Galerieverein
18.3	Fläche Leo 2000
18.4	Parkplätze ehemaliges Arbeitsamt
18.5	Höfinger Steige parkendes Fahrzeug
18.6	Altjahrabendfeier zentraler Standort
18.7	Absolutes Halteverbot Baby One
19	Verschiedenes
19.1	Interfraktioneller Antrag Wochenmarkt

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Gemeinderat - 13.10.2020

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Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr