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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 29.09.2020

Raum:: Gäublickhalle Gebersheim
Ort:: Heimerdinger Straße 41, 71229 Leonberg-Gebersheim

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:09 - 20:38 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Beantwortung von Anfragen
3.1	Baufortschritt Mensa Sophie-Scholl-Schule	2020/228
3.2	Kosten Spielplatz Warmbronn	2020/230
3.3	Kommunikationskonzept Kehrplan	2020/229
3.4	Umlaufgitter Zebrastreifen ASG	2020/257
3.5	Rücksicht auf Erntefahrzeuge	2020/258
3.6	Digitalisierung an Schulen	2020/264
3.7	Sachstand Sanierung L1136	2020/259
3.8	Außengastronomie	2020/265
3.9	Unternehmerempfang	2020/266
3.10	Tiefgaragenstellplätze Layher-Areal	2020/267
3.11	Durchgangsverkehr Straße "Hinterer Friedhof"	2020/270
3.12	Fichtestraße Baumpflanzung	2020/170-01
4	Polizeiliche Kriminalstatistik (PKS) Leonberg 2019(Dieser Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)	2020/224	zurückgezogen
5	Mitgliedschaft des Internationalen Rats im Landesverband der kommunalen Migrantenvertretungen Baden-Württemberg - LAKA	2020/255	ungeändert beschlossen
6	Abwasserbeseitigung - Kläranlage Mittleres Glemstal - Errichtung einer Blitzschutz- und Erdungsanlage	2018/219-002
6.1	Abwasserbeseitigung - Kläranlage Mittleres Glemstal - Errichtung einer Blitzschutz- und Erdungsanlage Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 24.09.2020	2018/219-002-01	ungeändert beschlossen
7	Abwasserbeseitigung - Bau einer Reinigungsstufe zur gezielten Spurenstoffelimination auf der Kläranlage Mittleres Glemstal Abrechnung der Gesamtmaßnahme	2020/249	ungeändert beschlossen
8	Gehweg Lindenstraße, Vergabe der Planungsleistung.	2020/240	geändert beschlossen
9	Bebauungsplan "Gewerbegebiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Zustimmung redaktioneller Änderungen - Satzungsbeschluss Bebauungsplan	2020/222	ungeändert beschlossen
10	18. Flächennutzungsplanänderung im Bereich "Gewerbegebiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)" Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Wirksamkeitsbeschluss 18. Flächennutzungsplanänderung	2020/223	ungeändert beschlossen
11	Bebauungsplan "Mühlpfad-Stiefel, Bereich nördlich der Maybachstraße - 2. Änderung" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.03-2/7 in Leonberg-Eltingen - Ergebnis der Beteiligung der Öffentlichkeit und Behörden - Zustimmung redaktioneller Änderungen - Satzungsbeschluss	2020/232	ungeändert beschlossen
12	Bebauungsplan „Bildstöckle“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.09-6 in Leonberg -Genehmigung der städtebaulichen Konzeption -Aufstellungsbeschluss -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/236	ungeändert beschlossen
13	Bebauungsplan „Stuttgarter Straße/ Grabenstraße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.09-7 in Leonberg -Genehmigung der städtebaulichen Konzeption -Aufstellungsbeschluss -Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/246	ungeändert beschlossen
14	Handlungsmöglichkeiten zur Schaffung und Vergabe bezahlbaren Mietwohnraums sowie zur Bildung von preisgünstigem Wohneigentum	2020/209	ungeändert beschlossen
14.1	Handlungsmöglichkeiten zur Schaffung und Vergabe bezahlbaren Mietwohnraums sowie zur Bildung von preisgünstigem Wohneigentum Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 24.09.2020	2020/209-01
14.2	Handlungsmöglichkeiten zur Schaffung und Vergabe bezahlbaren Mietwohnraums sowie zur Bildung von preisgünstigem Wohneigentum Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 24.09.2020	2020/209-02
15	Anfragen
15.1	Terminierung der Sitzung des Schulbeirats
15.2	Ausbau des Radwegs nach Ditzingen entlang der B 295
15.3	Shared Space Bahnhof Silberberg
15.4	Mountainbike-Anlage im Bereich Kammerforst
15.5	Agenda 2030 Nachhaltigkeit auf kommunaler Ebene gestalten
15.6	Stand der ausgeschriebenen Stelle als Sekretär/in der Schellingschule
15.7	Erhöhung der Anzahl von Reinigungskräften in den Schulen durch die Corona-Situation
15.8	Terminierung des Themas Prüfung der Bauausgaben der Stadt Leonberg Prüfungsbericht der Gemeindeprüfungsanstalt Baden-Württemberg
15.9	PKS 2019 - Erfassung von Beinaheunfällen
15.10	Umstellung zu einer leichten Sprache auf der Städtischen Homepage
15.11	Digitalisierung an Schulen
15.12	Digitalisierung an Schulen Thema Ipads
16	Verschiedenes
16.1	Weihnachtsmarkt 2020
16.2	Weihnachtsbaum auf dem Rathausplatz
16.3	Wechsel Herr Beck zur Stadt Sindelfingen

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Gemeinderat - 29.09.2020

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Tagesordnung

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr