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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 28.07.2020

Raum:: Saal der Stadthalle Leonberg
Ort:: Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:04 - 21:30 Uhr)
1	Bekanntgaben		zur Kenntnis genommen
1.1	Besetzung der Schulleiterstelle an der Ostertag-Realschule		zur Kenntnis genommen
2	Beantwortung von Anfragen		zur Kenntnis genommen
2.1	Verkehrsführung Ezach III	2020/159
2.2	Spielplatz Regenbogenweg Warmbronn
3	Freiwillige Feuerwehr - Beschaffung eines Rüstwagens (RW) nach DIN 14555-3 Vergabe der Fahrzeuglieferung	2020/157	ungeändert beschlossen
4	Neustrukturierung der städtischen Dezernate	2020/189
4.1	Neustrukturierung der städtischen Dezernate Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 23.07.2020	2020/189-001	ungeändert beschlossen
5	Ausschreibung zur Besetzung der Stellen der Beigeordneten	2020/205	ungeändert beschlossen
6	Beschaffung mobile Endgeräte zum Verleih an Schüler/innen aus dem Sofortausstattungsprogramm des DigitalPaktes Schulen	2020/204	ungeändert beschlossen
7	Vergabeempfehlung von Lizenzen für Microsoft Office sowie Microsoft Exchange	2020/188	ungeändert beschlossen
8	Finanzbericht zum 30.06.2020	2020/012	ungeändert beschlossen
8.1	Finanzbericht zum 30.06.2020 Antrag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 23.07.2020	2020/012-001	abgelehnt
9	Umstellung § 2b Umsatzsteuergesetz (UStG) aktueller Stand	2020/194	ungeändert beschlossen
10	Jahresabschluss 2019 der LEO Energie GmbH & Co. KG	2020/197	ungeändert beschlossen
11	Jahresabschluss 2019 der LEO Energie Verwaltungs GmbH	2020/198	ungeändert beschlossen
12	Pflegeverbund Strohgäu-Glems gemeinnützige GmbH - Jahresabschluss 2019	2020/199	ungeändert beschlossen
13	Auftrag zur Weiterentwicklung der Betriebsträgerschaft der Mensa Triangel	2020/135	ungeändert beschlossen
14	Mittagsverpflegung für die Kinder des Halden-Kinderhauses	2020/183	geändert beschlossen
14.1	Mittagsverpflegung für die Kinder des Halden-Kinderhauses. Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusauschuss vom 22.07.2020	2020/183-001	geändert beschlossen
15	Aufnahme der Naturkindergartengruppe Lohlenbachtäle in die Förderung durch die Stadt Leonberg(Der Tagesordnungspunkt wird abgesetzt.)		zurückgezogen
16	Elektromobilitätskonzept 2030 Beschlussvorschlag aus dem Gemeinderat vom 07.07.2020	2020/124-002	geändert beschlossen
16.1	Elektromobilitätskonzept 2030 Beschlussvorschlag aus dem Gemeinderat vom 07.07.2020 Beschluss nach erneuter Diskussion im Ortschaftsrat Warmbronn am 13.07.2020	2020/124-0-002	geändert beschlossen
16.2	Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 15.07.2020 Elektromobilitätskonzept 2030	2020/124-0-003	geändert beschlossen
16.3	Elektromobilitätskonzept 2030 Beschlussvorschlag vom 15.07. des Ortschaftsrates Höfingen	2020/124-0-004	geändert beschlossen
17	Mittelfristige Spielplatzplanung Neuer Kostenrahmen für Spielplätze und Bolzplätze Spielplatz Tiroler Straße, erneute Ausschreibung, Baubeschluss	2020/096	ungeändert beschlossen
17.1	Mittelfristige Spielplatzplanung Neuer Kostenrahmen für Spielplätze und Bolzplätze Spielplatz Tiroler Straße, erneute Ausschreibung, Baubeschluss mit Ergänzungen aus der Sitzung des Ortschaftsrates Warmbronn vom 13.07.2020	2020/096-001	ungeändert beschlossen
17.2	Mittelfristige Spielplatzplanung Neuer Kostenrahmen für Spielplätze und Bolzplätze Spielplatz Tiroler Straße, erneute Ausschreibung, Baubeschluss mit Ergänzung aus der Sitzung des Jugendausschusses vom 14.07.2020	2020/096-002	ungeändert beschlossen
17.3	Beschlussvorschlag aus dem Ortschaftsrat Gebersheim vom 15.07.2020 Mittelfristige Spielplatzplanung	2020/096-003	ungeändert beschlossen
18	Stadtsauberkeit in Leonberg: Umsetzung der Projektergebnisse von 2014 - laufende Aktivitäten und Ideen für eine weitere Verbesserung der Stadtsauberkeit -	2020/208	ungeändert beschlossen
18.1	Stadtsauberkeit in Leonberg: Umsetzung der Projektergebnisse von 2014 - laufende Aktivitäten und Ideen für eine weitere Verbesserung der Stadtsauberkeit - Beschlussvorschlag aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 23.07.2020	2020/208-001	ungeändert beschlossen
19	Fahrradverein RV Schwalbe Leonberg – Eltingen e.V. Zukunftskonzept (3-stufig) mit Schwerpunkt Mountainbikesport. Anfrage zur Schaffung einer Mountainbike-Trainingsstrecke (Stufe-1) im Stadtwald (Kammerforst) zwischen Eltingen und Warmbronn.	2020/180	vertagt
19.1	Fahrradverein RV Schwalbe Leonberg – Eltingen e.V. Zukunftskonzept (3-stufig) mit Schwerpunkt Mountainbikesport. Anfrage zur Schaffung einer Mountainbike-Trainingsstrecke (Stufe-1) im Stadtwald (Kammerforst) zwischen Eltingen und Warmbronn. Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 22.07.2020	2020/180-001	vertagt
20	Kooperationsvertrag Glemseck 101	2020/203	ungeändert beschlossen
20.1	Kooperationsvertrag Glemseck 101 Beschlussvorschlag aus dem Sozial- und Kultusauschuss vom 22.07.2020	2020/203-001	ungeändert beschlossen
21	Straßenerneuerung ‚Am Schloßberg‘ in Höfingen, Abrechnung der Baumaßnahme	2020/181	ungeändert beschlossen
22	Instandsetzung und Erneuerung von Straßen 2021	2020/014	ungeändert beschlossen
23	Abwasserbeseitigung Kläranlagen u. Sonderbauwerke Stauraumkanal vor der Kläranlage	2020/155	vertagt
23.1	Abwasserbeseitigung Kläranlagen u. Sonderbauwerke Stauraumkanal vor der Kläranlage Beschlussvorschlag aus dem Planungsausschuss vom 23.07.2020	2020/155-001	vertagt
24	Abwasserbeseitigung - Ertüchtigung der Phosphorelimination auf der Kläranlage Mittleres Glemstal	2020/171	ungeändert beschlossen
25	Anfragen
25.1	Durchführung von Nikolaus- und Weihnachtsmärkten
25.2	Situation der Bodensee-Wasserversorgung (BWV)
25.3	Historisches Gutachten der Person August Lämmle
26	Verschiedenes
26.1	Stadtradeln
26.2	Entwurf Nahverkehrplan

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Gemeinderat - 28.07.2020

Grunddaten

Tagesordnung

Stadtverwaltung Leonberg: Detailseite

Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr