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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 28.04.2020

Raum:: Saal der Stadthalle Leonberg
Ort:: Römerstraße 110, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (18:45 - 21:10 Uhr)
1	Ergebnisse und Anfragen des Jugendausschusses
2	Bekanntgaben
3	Beantwortung von Anfragen
3.1	Bericht über die verschiedenen Gruppen des Jugendausschusses	2020/052
3.2	Weihnachtliche Stimmung Belforter Platz	2020/053
3.3	KZ-Gedenkstätteninitiative Programmbeteiligung	2020/054
3.4	Kosten des City-Laufs	2020/055
3.5	Freier Eintritt für Feuerwehrangehörige und weitere	2020/056
3.6	Sonnenterrasse Hallenbad	2020/057
3.7	Ehemaliges Schuhhaus Bayer	2020/060
3.8	Hasenbrünnele	2020/061
3.9	Einwohnerzahl Leonberg	2020/063
3.10	Gasleitungen Leonberg	2020/064
3.10.1	Gasleitungen Leonberg Nachfrage	2020/064-001
3.11	Negative Bankzinsen	2020/065
3.12	Vereinsförderrichtlinien	2020/078
3.13	Stellenanzeige	2020/081
3.13.1	Stellenanzeige Nachfrage	2020/081-001
3.14	Stadtgarten an der Bahnhofstraße	2020/082
3.15	Freier Eintritt in Bäder und Sauna	2020/083
3.15.1	Freier Eintritt in Bäder und Sauna Nachfrage	2020/083-001
3.16	Markt in Eltingen	2020/084
3.16.1	Markt in Eltingen Nachfrage	2020/084-001
3.17	Bewirtung von Gemeinderäten	2020/087
3.18	Ehemaliges Kino Grabenstraße	2020/088
3.18.1	Ehemaliges Kino Grabenstraße Nachfrage	2020/088-001
4	Stadtumbau "Leonberg-Mitte" - Ausübung Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Wohn- und Geschäftshaus Eltinger Straße 8 Eilentscheidung	2020/089-001	zur Kenntnis genommen
5	Stadtumbau "Leonberg-Mitte" - Ausübung Besonderes Vorkaufsrecht nach § 25 BauGB für das Wohnhaus Eltinger Fußweg 10	2020/103	ungeändert beschlossen
6	Stadtumbau "Leonberg-Mitte" - Genehmigung einer außerplanmäßigen Auszahlung im Finanzhaushalt für die Gestaltung der Stadtachse (aktueller Bauabschnitt Eltinger Straße 44-48)	2020/094	ungeändert beschlossen
7	Bericht zum Kreditmanagement im Jahr 2019	2020/007	zur Kenntnis genommen
8	Videoüberwachung in den Parkhäusern Altstadt und Bahnhof - Vergabe der Bauleistungen	2020/100	ungeändert beschlossen
9	Freiwillige Feuerwehr - Beschaffung eines Rüstwagens (RW) nach DIN 14555-3 Beschaffungsbeschluss	2020/040	geändert beschlossen
10	Anpassung der Entgeltordnungen Hallenbad im Sportzentrum und Leobad	2020/105	geändert beschlossen
11	12. Änderung des Flächennutzungsplans und Bebauungsplan „Katzenbühl- 1. Änderung östlich Jahnstraße“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.06-1/1 - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan - Satzungsbeschluss Bebauungsplan	2019/309	ungeändert beschlossen
12	14. Änderung des Flächennutzungsplans und Aufstellung des Bebauungsplans „Ob der Oberen Burghalde - KiTa Nord“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 02.09-5 in Leonberg - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Feststellungsbeschluss Flächennutzungsplan - Satzungsbeschluss Bebauungsplan	2020/043	ungeändert beschlossen
13	18. Flächennutzungsplanänderung im Bereich „Gewerbegebiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg (Parallelverfahren gemäß § 8 Abs. 3 BauGB) - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Aufstellungsbeschluss - Genehmigung der 18. Flächennutzungsplanänderung - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2020/044	ungeändert beschlossen
14	Bebauungsplan „Gewerbegbiet Am Bahnhof - 2. Änderung (Kita)“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften Planbereich 01.01-2/2 in Leonberg - Ergebnis der frühzeitigen Beteiligungen - Genehmigung Bebauungsplanentwurf - Auslegungsbeschluss und Beschluss Behördenbeteiligung	2020/045	ungeändert beschlossen
15	Bebauungsplan "Stadtmitte, Teil 1 - 2. Änderung: Bereich nördlich der Römerstraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.04-3/2, in Leonberg. - Behandlung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Öffentlichkeit und der Behörden - Satzungsbeschluss	2020/048	ungeändert beschlossen
16	Bebauungsplan "Agnes-Miegel-Straße" mit Satzung über die örtlichen Bauvorschriften, Planbereich 02.08-11 in Leonberg - Ausnahme von der Veränderungssperre gem. § 14 Abs. 2 BauGB für das Bauvorhaben auf dem Baugrundstück 167/5, Agnes-Miegel-Straße 4	2020/077	ungeändert beschlossen
17	Bebauungsplanentwurf "Mühlpfad-Stiefel Gewerbegebiet nördliche Poststraße" mit Satzung über örtliche Bauvorschriften; Planbereich 03.03-1/3 - Behandlung der Stellungnahmen aus den Beteiligungen der Öffentlichkeit und der Behörden - Satzungsbeschluss - Berichtigung des Flächennutzungsplans	2020/080	ungeändert beschlossen
18	Neugestaltung "Alte BAB- Trasse" im Rahmen des Landschaftsparkprogramms Region Stuttgart - Vergabe der Landschaftsplanungsleistungen	2020/051	ungeändert beschlossen
19	Abwasserbeseitigung - Maschinen-, Elektrotechnik, Ausstattung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Dickschlammförderpumpeninstallation u. Pumpenbeschaffung Abwasser - Energieoptimierung der Belebungsanlage auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Einbau einer Turboverdichteranlage Abwasser - Kapazitätserhöhung der Schlammfaulung auf der Kläranlage Mittleres Glemstal: Erweiterung der Faulgasverdichteranlage Vergabe	2019/275-001	ungeändert beschlossen
20	Anfragen
20.1	Umzug Kulturamt
20.2	Perspektive Stadthalle
20.3	Fichtestraße
20.4	Buskonzept
20.5	Stadtradeln 2020
20.6	Projekt 1000 Zebrastreifen
20.7	Amtsblatt
20.8	Parken für Eltern der Kita Stadtpark
21	Verschiedenes
21.1	Vorstellung des Leiters des Amtes für Kultur und Sport
21.2	Wunsch aus der Wirtschaft
21.3	Entgeltordnung Bäder TOP 10

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Gemeinderat - 28.04.2020

Grunddaten

Tagesordnung

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Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr