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Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Gemeinderates

Gremium:: Gemeinderat

Datum:: Di., 03.03.2020

Raum:: Rathaus Sitzungssaal groß RL023
Ort:: Belforter Platz 1, 71229 Leonberg

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentliche Sitzung (19:00 - 21:25 Uhr)
1	Einwohnerfragestunde
2	Bekanntgaben
3	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Warmbronn	2020/027	ungeändert beschlossen
4	Freiwillige Feuerwehr Zustimmung des Gemeinderats zur Wahl des Abteilungskommandanten und seines Stellvertreters bei der Freiwilligen Feuerwehr, Abteilung Gebersheim	2020/028	ungeändert beschlossen
5	Beantwortung von Anfragen
5.1	Mensaverpflegung der Ostertag-Realschule	2020/034
6	Stadtumbau "Leonberg-Mitte", Entwicklung Postareal- Entscheidung zum aktuellen Projektstatus (02/2020)	2020/046	geändert beschlossen
7	Neuordnung des Kreissparkassenareals (Grabenstraße) - Ergebnisse des Luftschadstoffgutachtens - Ausarbeitung eines überarbeiteten Testentwurfs - Auslobung einer Mehrfachbeauftragung	2019/312	geändert beschlossen
7.1	Neuordnung des Kreissparkassenareals (Grabenstraße) - Ergebnisse des Luftschadstoffgutachtens - Ausarbeitung eines überarbeiteten Testentwurfs - Auslobung einer Mehrfachbeauftragung Beschlussempfehlung aus der Sitzung des Planungsausschusses vom 13.02.2020	2019/312-001	ungeändert beschlossen
8	Neubestellung eines Vertreters des Finanzamtes als Mitglied des Gutachterausschusses bei der Stadt Leonberg	2020/025	ungeändert beschlossen
9	Einrichtung einer integrierten Naturkindergartengruppe im Kinderhaus Warmbronn	2020/010	ungeändert beschlossen
10	Interimskindergarten Warmbronn	2020/015	geändert beschlossen
10.1	Einrichtung eines zweiten Interimskindergartens in Warmbronn	2020/015-001	geändert beschlossen
10.2	Interimskindergarten Warmbronn Beschlussempfehlung des Sozial- und Kultusausschusses vom 19.02.2020	2020/015-002	ungeändert beschlossen
11	Pilotprojekt E-Learning in der Abteilung Städtische Kindertageseinrichtungen/Amt für Jugend, Familie und Schule	2019/301	ungeändert beschlossen
12	Umwandlung des Leonberger Familienpasses in den Leonberger Teilhabepass und Anpassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg	2019/307	geändert beschlossen
12.1	Umwandlung des Leonberger Familienpasses in den Leonberger Teilhabepass und Anpassung der Satzung über die Benutzung der Kindertageseinrichtungen und der Schulkindbetreuung der Stadt Leonberg Beschlussempfehlung des Sozial- und Kultusausschusses vom 19.02.2020	2019/307-001	ungeändert beschlossen
13	Sachstand Obdachlosen- und Flüchtlingsunterbringung	2019/310	zur Kenntnis genommen
14	Gerhart-Hauptmann-Realschule - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien - Vergabe des Gewerks Dachsanierung	2020/016	ungeändert beschlossen
15	Neubau einer Mensa für die Mörikeschule Leonberg Abrechnung der Baumaßnahme(Neubau Mensa Mörikeschule, Abrechnung der Baumaßnahme)	2020/036	ungeändert beschlossen
16	Albert-Schweitzer-Gymnasium - Fassadensanierung mit Fenstern und Jalousien Beauftragung des Nachtragsangebots des Gewerks Fensterelemente	2020/038	ungeändert beschlossen
17	Bebauungsplan „Mühlpfad-Stiefel, Bereich nördlich der Maybachstraße - 2. Änderung“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 03.03-2-7 in Leonberg - Aufstellungsbeschluss - Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/005	ungeändert beschlossen
18	Bebauungsplan „Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-2 in Leonberg -Erneuter Aufstellungsbeschluss -Genehmigung des Bebauungsplanvorentwurfs -Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/021	geändert beschlossen
18.1	Bebauungsplan „Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring“ mit Satzung über örtliche Bauvorschriften, Planbereich 05.05-2 in Leonberg -Erneuter Aufstellungsbeschluss -Genehmigung des Bebauungsplanvorentwurfs -Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung Beschlussempfehlung des Planungsausschusses vom 20.02.2020	2020/021-001	ungeändert beschlossen
19	13. Änderung des Flächennutzungsplans „„Verkehrsübungsanlage am Solitude-Ring“, Planbereich 05.05-2 in Leonberg, (Parallelverfahren gemäß §8 Abs. 3 BauGB) -Erneuter Aufstellungsbeschluss -Genehmigung des Vorentwurfs der Flächennutzungsplanänderung -Erneuter Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung	2020/022	ungeändert beschlossen
20	Anfragen
20.1	Stellenanzeige
20.2	Stadtpark Bahnhofstraße
20.3	Markt in Eltingen
20.4	Freier Eintritt in Bäder und Sauna
20.5	Kunstwerk Stuttgart 21
20.6	Ehemaliges Kino in der Grabenstraße
20.7	Erschließungskosten
21	Verschiedenes
21.1	Flurputzede in Eltingen
21.2	Baustopp BOSCH

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Original	Status	Größe
1	Ö 6 Stadtumbau "Leonberg-Mitte"		(wie Dokument)	3 MB

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Gemeinderat - 03.03.2020

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Tagesordnung

Anlagen

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Montag	08:30 - 12:00 Uhr
Dienstag	08:30 - 12:00 Uhr
Mittwoch	08:30 - 12:00 Uhr
Donnerstag	08:30 - 12:00 Uhr 16:00 - 18:00 Uhr
Freitag	08:30 - 12:00 Uhr