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Historische Leonberger Altstadt © Vilja Staudt
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Ratsinformationssystem

Anfrage in einer Sitzung - 2020/456

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Beratungsfolge

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Frage

Anfrage aus dem Gemeinderat vom 19.11.2020:

Frau Dr. Hug-von Lieven nimmt Bezug auf die konkrete Umsetzung der Konzeption zum Bezahlbarem Wohnraum. Es seien noch viele Fragen offen, das gehe auch vielen anderen Kommunen so. Deshalb habe die Landesregierung eine kommunale Wohnraum-Offensive gestartet. Ein Kompetenzzentrum stelle in diesem Zusammenhang eine kostenlose Beratung für Kommunen zur Verfügung. 

 

Sie möchte wissen, ob der Verwaltung dies bekannt sei und ob sie zeitnah eine kostenlose Basisberatung in Anspruch nehmen werde, mit dem Ziel, eine schlüssige Konzeption zur Umsetzung der 25% Strategie konkret für Leonberg zu erstellen. Wenn man Investoren gewinne möchte, müssten auch diese genau wissen, was die Stadt sich unter Bezahlbarem Wohnraum vorstelle.

 

Zudem fragt sie, ob die am 13.10.2020 übermittelte Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums konzeptionell berücksichtigt werde.

 

 

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Antwort

Stellungnahme der Verwaltung:

Das Landesförderprogramm Kompetenzzentrum Wohnen ist der Verwaltung bekannt. Eine erste Kontaktaufnahme mit der Landsiedlung Baden-Württemberg, die das Kompetenzzentrum Wohnen BW des Landes betreut, ist bereits erfolgt, eine Rückmeldung zur weiteren Abstimmung steht noch aus.

Die von Frau Dr. Hug-von Lieven angesprochene Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums vom 13.10.2020 gibt inhaltlich die Richtlinien zum Förderprogramm Wohnungsbau Baden-Württemberg 2020/2021 (VwV Wohnungsbau BW 2020/2021) wieder. Diese Richtlinien der VwV-Wohnungsbau BW 2020/2021, die am 01.04.2020 in Kraft getreten ist, bilden die Grundlage für die Verhandlungen der Verwaltung mit Investoren zur Schaffung von bezahlbarem Wohnungsraum (aktuelle Projekte sind das „Postareal“ sowie die in Vorbereitung befindlichen Investorenauswahlverfahren „Berliner Straße“ und „Unterer Schützenrain“). Auf die Sitzungsvorlage 2020/209 wird ergänzend verwiesen.

 

 

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