Anfrage aus dem Gemeinderat vom 03.03.2020

 

Frau Metz nimmt Bezug auf einen Bericht in der Leonberger Kreiszeitung hinsichtlich der Bewirtungskosten für den Gemeinderat in Hemmingen. Sie bittet um Prüfung, damit nicht beanstandet werde, dass die Nachsitzungen des Leonberger Gemeinderates in der Cafeteria stattfinden.

 

Stellungnahme der Verwaltung

Seit dem Jahr 2018 ist es üblich, dass nach Gemeinderatssitzungen ein kleiner Imbiss gereicht wird. Der Gedanke dieser "Nachsitzung" ist, dass politische Themen auf informeller Ebene besprochen werden können. Eine Nachsitzung dient dem Austausch der politischen Akteure und dem parteiübergreifenden Erörtern von Problemlösungen.

Regelmäßig werden Fingerfood sowie verschiedene Getränke gereicht. Die Kosten belaufen sich auf durchschnittlich 280 Euro pro Sitzung oder auf etwa 7 Euro pro Person und Sitzung. In der Gemeinde Hemmingen ist der Fall anders gelagert.

In Anbetracht des verhältnismäßig geringen Betrages für die Nachsitzungen im Verhältnis zu den wichtigen kommunalpolitischen Gesprächen sieht die Stadt Leonberg kein zu beanstandendes Vorgehen. Reduzierungen des Umfangs der Getränkeauswahl zur Senkung der Kosten steht die Verwaltung offen gegenüber.