Seiteninhalt

Ratsinformationssystem

Reduzieren

Sachverhalt:

 

Anfrage aus dem Sozial- und Kultusausschuss vom 19.02.2020

 

Herr Werbke erinnert daran, dass bei den Haushaltsberatungen im Dezember 2019 zugesagt wurde, eine Aufstellung der Kosten des Citylaufes im Januar vorzulegen.

 

Stellungnahme der Verwaltung

Auf Grund des Verbots von Großveranstaltungen bis 31.08.2020 im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie wurde der Citylauf durch den Veranstalter (Förderverein Laufsport Leonberg) im Einvernehmen mit der Stadt Leonberg in diesem Jahr abgesagt.

 

Grundsätzlich fördert die Stadt Leonberg als Partner die Veranstaltung und trägt dabei die Kosten der Beschilderung.

 

Nach Einreichen der Streckenverläufe für die insgesamt 4 Läufe (0,4 km - 10 km) durch den Veranstalter erfolgte 2019 eine Prüfung durch das Ordnungsamt hinsichtlich der allgemeinen Verwaltungsvorschrift zur Straßenverkehrs-Ordnung. (VwV StVO § 29: „Veranstaltungen sollen grundsätzlich auf abgesperrtem Gelände durchgeführt werden. Ist eine vollständige Sperrung wegen der besonderen Art der Veranstaltung nicht erforderlich und nicht verhältnismäßig, dürfen nur die Straßen benutzt werden, auf denen die Sicherheit oder Ordnung des allgemeinen Verkehrs nicht beeinträchtigt wird.“)

 

Auf Grund dieser Prüfung stellte das Ordnungsamt fest, dass eine erhebliche Anzahl an Schildern, Absperrbaken und Leuchtkegeln aus Sicherheitsgründen und laut Gesetzmäßigkeiten neu und zusätzlich aufgestellt werden müssen. Absperrbänder, sog. Flatterbänder, waren an Straßenkreuzungen polizeibehördlich nicht mehr zulässig.

 

Nach Durchsicht der vorliegenden Unterlagen wurden Verkehrszeichenpläne durch das Ordnungsamt anhand der Streckenverläufe erstellt. Hieraus ist klar ersichtlich, welche Verkehrszeichen an jeweiliger Stelle vorhanden sein müssen. Nach Übergabe der Verkehrszeichenpläne an den Baubetriebshof wurde festgestellt, dass die enorme Stückzahl an Schildern, Absperrbaken und Leuchtkegeln nicht vorhanden ist. In Summe wurden ca. 260 Verkehrsschilder unterschiedlicher Art benötigt und aufgestellt, um den geltenden Sicherheitsvorschriften zu entsprechen.

 

Um die Durchführung der Veranstaltung nicht zu gefährden, wurde kurzfristig ein externes Unternehmen damit beauftragt, die fehlenden Verkehrszeichen zur Miete bereitzustellen sowie Schilder neu herzustellen.

 

Da der Baubetriebshof nicht ausreichend Personal zur Durchführung der Veranstaltung stellen konnte, wurde dies (Aufbau/Abbau der Verkehrszeichen sowie der allg. Transport) ebenfalls an die externe Firma vergeben.

 

Die Kosten für die Beschilderung des Citylaufs 2019 setzten sich wie folgt zusammen:

 

Aufbau Absperrung 9.895 €

Tagesmiete Absperrung 364,20 €

Tagesmiete Halteverbot 315 € (inkl. Zusatzbeschilderung und Hinweisbeschilderung)

Abbau der Absperrung 9.050 €

 

In Summe 19.624,20 € (23.352,80 € inkl. MwSt)

 

 

Reduzieren

Anlagen:

1
(wie Dokument)
4,1 MB
Loading...