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Beschlussvorschlag - 2018/249-001
Grunddaten
- Betreff:
-
Breitbandversorgung - Vergabe Masterplan
Beschlussempfehlung aus dem Finanz- und Verwaltungsausschuss vom 15.11.2018
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorschlag
- Federführend:
- Geschäftsstelle Gemeinderat
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Unterbrochen
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Gemeinderat
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Entscheidung
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20.11.2018
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●
Gestoppt
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Finanz- und Verwaltungsausschuss
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Vorberatung
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●
Gestoppt
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Gemeinderat
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Entscheidung
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Beschlussvorschlag
1. Gemäß Beschluss vom 19. Juni 2018 (DS 2018/106-001) erfolgt die Finanzierung des Masterplans Breitbandversorgung über eine Einlage der Stadtwerke in der Kapitalrücklage der LEO Energie GmbH & Co. KG. Der Gemeinderat beschließt infolgedessen, die Zahlung in Höhe von 25.500 EUR in die Allgemeine Rücklage an den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg zur Erhöhung der Einlage an die LEO Energie GmbH & Co. KG.
2. Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 102.000 EUR zu. Wobei von dem Betrag 76.500 EURO mit einem Sperrvermerk versehen in den Haushalt 2019 eingestellt wird. Der Betrag steht der Leo Energie zur Verfügung.
Sachverhalt
Zusammenfassung des Sachverhalts
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschuss beschlosen in der Sitzung vom 15.11.2018 Folgendes:
Die Mitglieder des Finanz- und Verwaltungsausschusses empfehlen mehrheitlich ohne Nein-Stimmen und einer Enthaltung dem Gemeinderat:
1. Gemäß Beschluss vom 19. Juni 2018 (DS 2018/106-001) erfolgt die Finanzierung des Masterplans Breitbandversorgung über eine Einlage der Stadtwerke in der Kapitalrücklage der LEO Energie GmbH & Co. KG. Der Gemeinderat beschließt infolgedessen, die Zahlung in Höhe von 25.500 EUR in die Allgemeine Rücklage an den Eigenbetrieb Stadtwerke Leonberg zur Erhöhung der Einlage an die LEO Energie GmbH & Co. KG.
2. Der Gemeinderat stimmt der außerplanmäßigen Auszahlung in Höhe von 102.000 EUR zu. Wobei von dem Betrag 76.500 EURO mit einem Sperrvermerk versehen in den Haushalt 2019 eingestellt wird. Der Betrag steht der Leo Energie zur Verfügung.
