1. Der überplanmäßigen Auszahlung in 2024 in Höhe von 393.468 €, die ausschließlich aus der Verschiebung des Projektablaufs resultieren, wird zugestimmt.
2. Der Deckung über den Investitionsauftrag 7 2110 012 7003 „Sophie Scholl GS Mensa“ in Höhe von 393.468 € wird zugestimmt.

 

 

Sachverhalt mit der Stellungnahme der Verwaltung

In Anbetracht des hohen und durch das Neubaugebiet Ezach III weiter ansteigenden Bedarfs an Kinderbetreuungsplätzen im Wohngebiet Ezach und im benachbarten Wohngebiet Eltingen, der aktuell durch den Interimskindergarten in der Hohheckstraße aufgefangen wird, sowie bedingt durch den baulichen Zustand von Ezach- und Schopflochkindergarten ist es notwendig, eine neue Kinderbetreuungseinrichtung zu bauen. Sowohl der Ezach- als auch der Schopflochkindergarten weisen bei künftig unzulänglichem Raumangebot erheblichen Sanierungsbedarf auf.

 

Bei dem Umbau des Ökumenischen Zentrums zu einer 2-gruppigen Kita sind mittlerweile alle Ausbaugewerke vergeben und mehrere bereits schlußgerechnet.

 

Die baurechtliche Abnahme ist erfolgt.

 

 

Stellungnahme der Verwaltung

 

Im HH-Plan 2024 ist ein Finanzbedarf in Höhe von 200.000 € veranschlagt. Aufgrund von Verschiebungen im Projektablauf sind in 2023 nicht so viel Mittel abgeflossen wie in den Haushaltplänen eingestellt war. Die Überplanmäßige Auszahlung in 2024 in Höhe von 393.468 € soll über den Investitionsauftrag 7 2110 012 7003 „Sophie Scholl GS Mensa“ in Höhe von 393.468 € gedeckt werden.

 

 

Kostensituation

 

Mit Vorlage 2019/164 wurde der Umbau des Ökumenischen Zentrums zu einer Kinderbetreuungseinrichtung mit 2 Gruppen beschlossen.

Die Gesamtkosten in Höhe von 1.000.000 €, gemäß Kostenschätzung aus der Machbarkeitsstudie ARP, wurden im HHP 2020 (s. Seite 547) veranschlagt.

 

Im HHP 2021 (s. Seite 552) waren die Gesamtkosten ebenfalls mit 1.000.000 € angegeben.

 

Im HHP 2022 (s. Seite 531) waren die Gesamtkosten ebenfalls mit 1.000.000 € angegeben. Für den HHP 2023 (s. Seite 557) hat sich leider ein Übertragungsfehler eingeschlichen. Hier wurden im Erläuterungstext fälschlicherweise die Neuveranschlagung als Gesamtkosten mit 900.000 € angegeben.

 

Dieser Übertragungsfehler aus dem HHP 2023 ist auch im HH 2024 (s. Seite 562) nicht korrigiert worden.

 

Es ist festzuhalten, dass es sich für die Jahre 2023 und 2024 um einen Übertragungsfehler der Gesamtkosten im Haushaltsplan handelt und nicht um eine Erhöhung der Gesamtkosten.

 

Aufgrund der Vertagung der Vorlage 2024/060 „Umbau Ökumenisches Gemeindezentrum zur 2-gruppigen Kita - Überplanmäßige Auszahlung“ ist die rechtzeige Fertigstellung des Projektes in Gefahr, da beauftragte Leistungen nicht beglichen werden können.

JA

x

NEIN

 

Kontierung	Jahr	verfügbares Budget	Finanzbedarf	Bemerkung
736501007004 ÖZE Sanierung/ Umbau	2020	545.000	0	Der Finanzbedarf entspricht den Auszahlungen. Der geringere Finanzbedarf resultiert aus der Verschiebung des Bauablaufs.
	2021	1.000.000	0	Der Finanzbedarf entspricht den Auszahlungen. Der geringere Finanzbedarf resultiert aus der Verschiebung des Bauablaufs.
	2022	900.000	6.450	Der Finanzbedarf entspricht den Auszahlungen. Der geringere Finanzbedarf resultiert aus der Verschiebung des Bauablaufs.
	2023	700.000	400.082	Der Finanzbedarf entspricht den Auszahlungen. Der geringere Finanzbedarf resultiert aus der Verschiebung des Bauablaufs.
	2024	200.000	593.468	Im HH-Plan 2024 ist ein Finanzbedarf in Höhe von 200.000 € veranschlagt. Der um 393.468 € höhere Finanzbedarf resultiert ausschließlich aus der Verschiebung des Projektablaufs. Die Deckung erfolgt aus dem Investitionsauftrag 721100127003 Sophie Scholl GS Mensa.
721100127003 Sophie-Scholl GS Mensa	2024	1.500.000	393.468	Deckungsvorschlag