Header Stadt für Morgen

Ratsinformationssystem

Beschlussvorschlag mit finanziellen Auswirkungen - 2024/077-03

Reduzieren

Beratungsfolge

Reduzieren

Beschlussvorschlag

  1. Der Gemeinderat beschließt den kommunalen Wärmeplan für die Stadt Leonberg nach Landesgesetz, § 27 KlimaG BW (vgl. Anlage).

 

  1. Den in Ziff. 3 beschriebenen prioritären Maßnahmen zur Umsetzung der Wärmewendestrategie wird zugestimmt.
  2. Die Verwaltung wird beauftragt, die prioritären Maßnahmen des kommunalen Wärmeplans für die Stadt Leonberg umzusetzen.
  3. Die Verwaltung wird im Weiteren beauftragt, im Rahmen einer Machbarkeitsstudie für die im kommunalen Wärmeplan für die Stadt Leonberg vorgeschlagenen insgesamt neun Eignungsgebiete für Wärmenetze (vgl. M1), die Umsetzbarkeit zu prüfen, die Mitwirkungsbereitschaft der Eigentümerinnen abzufragen und eine Rangfolge für die Umsetzung zu bilden.
  4. Für die in Ziff. 4 genannte Machbarkeitsstudie wird die Verwaltung ermächtigt, innerhalb eines Kostenrahmens von 180.000 € Leistungen auszuschreiben und zu vergeben. Von der Beauftragung ist der Gemeinderat in Kenntnis zu setzen.
  5. Die im Rahmen der Beteiligung der Öffentlichkeit und Trägern öffentlicher Belange gemäß § 27 Absatz 3 Satz 3 KlimaG BW eingegangenen Stellungnahmen werden zur Kenntnis genommen, sowie überwiegend gemäß Abwägungstabelle (s. Anlage 2) berücksichtigt. Der Entwurf des kommunalen Wärmeplans für die Stadt Leonberg mit Stand 19.02.2024 wird entsprechend angepasst.

 

Reduzieren

Sachverhalt

Stellungnahme des Ortschaftsrates Höfingen:

Der Ortschaftsrat Höfingen stimmt dem Beschluss in den Punkten 1 bis 6 geändert zu.

Punkt 3: Die Zielzahl 2030 solle aus dem Beschluss gestrichen werden. Es sei nicht förderlich hier eine zeitliche Frist zu setzen.

Punkt 5: Es sollen wenigstens 180.000 € bereitgestellt werden. Der Ortschaftsrat spricht sich für mehrere Machbarkeitsstudien aus, dies sei mit dem Betrag von 90.000 € nicht realisierbar.

Reduzieren

Finanz. Auswirkung

JA

x

 

NEIN

 

 

Kontierung

Jahr

verfügbares Budget

Finanzbedarf

Bemerkung

 

 

 

 

 

Kostenstelle 56100700
Sachkonto 42910000
Kommunaler Wärmeplan für die Stadt Leonberg

2025

 

180.000,00

Machbarkeitsstudie für die neun Wärmenetze

 

Loading...