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Beschlussvorschlag:

  1. Der Gemeinderat stellt den von der Firma MRK Media AG erstellten Masterplan fest.

 

  1. Die Verwaltung wird beauftragt, auf Grundlage der Handlungsempfehlung des Masterplans, in 2019, 2020 und 2021 ein zentrales Schulnetz für die Leonberger Schulen zu erstellen. Hierzu sind entsprechende Förderanträge auf der Basis des aktuellen Materialkonzeptes entsprechend der Förderrichtlinien bei Bund und Land zu stellen.

 

 

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Sachverhalt:

 

Zusammenfassung des Sachverhalts

Der Masterplan zur Breitbandversorgung wurde vom Aufsichtsrat der LEO Energie in seiner Sitzung am 08. April 2019 als erstellt bestätigt.

 

Eine Handlungsempfehlung des Masterplans ist der Aufbau eines Schulnetzes mit Fördergeldern des Sonderaufrufs Schulen.


Ziele der Maßnahme

Erarbeitung eines Masterplans zur Ableitung von strategischen Handlungsempfehlungen für die Versorgung mit Breitband in Leonberg.

 

Bereitstellung eines Breitbandanschlusses für alle Leonberger Schulen zur Nutzung für Unterrichtszwecke und durch die Schulverwaltungen

 

Sachverhalt/Sachstand

Der Gemeinderat hat in seiner Sitzung am, 24.07.2018 beschlossen, dass ein Masterplan zur Breitbandversorgung in Leonberg durch die LEO Energie & Co. KG erstellt wird. Nachdem die Geschäftsführung die Thematik aufgearbeitet und eine entsprechende Ausschreibung durchgeführt hat, hat der Aufsichtsrat der LEO Energie GmbH & Co. KG in seiner letzten Sitzung vom 07.11.2018 beschlossen, die Firma MRK Media AG mit der Erstellung des Masterplans zu beauftragen.

 

Zur Begleitung der Erarbeitung des Masterplans wurde ein Lenkungsausschuss gebildet, der aus folgenden Teilnehmern bestand.

 

Martin G. Kaufmann (Oberbürgermeister Stadt Leonberg)

Dr. Ulrich Vonderheid (Geschäftsführer LEO Energie GmbH & Co. KG)

Katja Kägebein (Geschäftsführerin LEO Energie GmbH & Co. KG)

Laura Giannotti (Stadtwerke Leonberg)

Benjamin Schweizer (Stadtverwaltung Leonberg)

Marcel Petrik (MRK Media AG)

Ralph Riedl (MRK Media AG)

Mareike Hoffmann (MRK Media AG)

Matthias Groß (Netze BW)

Oliver Zander (Gemeinderat Stadt Leonberg, Fraktion CDU)

Jörg Langer (Gemeinderat Stadt Leonberg, Fraktion Freie Wähler)

Birgit Widmaier (Gemeinderat Stadt Leonberg, Fraktion Bündnis 90 Die Grünen)

Dr. Rüdiger Beising (Gemeinderat Stadt Leonberg, Fraktion SPD)

Steffen Gloss (Agendagruppe Glasfaser)

Robert Scheck (Agendagruppe Glasfaser)

Oliver Kikillus (Agendagruppe Glasfaser)

 

Der Lenkungsausschuss hat insgesamt vier Mal getagt und hat mit seinen Impulsen die Erstellung des Masterplans begleitet. Die Arbeit des Lenkungsausschusses wurde in seiner abschließenden Sitzung am 16.04.2019 beendet.

 

Der Masterplan wurde bereits in der Aufsichtsratssitzung der LEO Energie GmbH & Co. KG am 08. April 2019 vorgestellt und zustimmend zur Kenntnis genommen. Der Masterplan wird auch im Gemeinderat vorgestellt, die Präsentationsunterlagen werden vorab den Aufsichtsräten zugestellt.

 

Im November 2018 wurde der Sonderaufruf Breitbandausbau für Schulen und Krankenhäuser sowie Gewerbegebiete und eine überarbeitete Bundesförderrichtlinie veröffentlicht. Dadurch wird die Förderung einer Breitbandanbindung von Schulen in ansonsten nicht-förderfähigen Gebieten ermöglicht. Im Rahmen des Masterplans wurden die Kosten für die Erstellung eines „Breitband-Schulnetzes“ für die Leonberger Schulen ermittelt und die Fördermöglichkeiten betrachtet. Die Erstellung eines Glasfasernetzes zur Breitbandanbindung von Schulen wurde empfohlen.

 

Die Breitbandanbindung einer Schule ist eine der Voraussetzungen, die erfüllt werden müssen, um für diesen Standort Fördermittel aus dem Digitalpakt Schule zu erhalten.

 

Die Gesamtausbaukosten für das Schulnetz sind in den Präsentationsunterlagen für die Lenkungsausschusssitzung vom 16.4.2019 dargestellt. Durch veränderte Vorgaben der Förderrichtlinien zum Materialkonzept haben sich die Kosten verändert. Sie sind deshalb neu zu ermitteln und auf dieser Basis eine mögliche Förderung darzustellen.

Weiteres Vorgehen

Ermittlung der aktuellen Kosten.

 

Klärung der möglichen Förderung.

 

Bericht und Beschluss im Gemeinderat.

 

Detailplanung der erforderlichen Maßnahmen zur Erstellung des Schulnetzes. (Kosten- und Umsetzungsplanung mit dem Zeithorizont Fertigstellung in 3 Jahren, Haushaltsplanung) mit externer Unterstützung

 

Erstellen des Förderantrags für alle Leonberger Schulstandorte in Zusammenarbeit mit externer Unterstützung

 

Ausschreibungen der erforderlichen Maßnahmen unter Einhaltung der Vorgaben der Förderrichtlinie.

 

Die Umsetzung erfolgt in Verantwortung der Abteilung IuK in Zusammenarbeit mit dem Tiefbauamt.

 

 

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Finanz. Auswirkung:

JA

x

 

 

NEIN

 

 

Die Planungskosten und die Maßnahmen für das Jahr 2019 werden über die HHSt. 7211000317006 Glasfaseranbindung Ostertag-Realschule (42.000 €) und HHSt. 753600017302 Glasfaseranbindung Warmbronn (Teilbetrag 115.000 €) finanziert. Die Deckung der Restmittel wird über einen entsprechenden Haushaltsansatz im HH 2020 und 2021 sichergestellt.

 

 

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Anlagen:

1
(wie Dokument)
5 MB